Neues zum Modellversuch „Zu Fuß in Friedrichstadt“

Liebe Friedrichstädterinnen und Friedrichstädter, liebe Gäste,

der Flyer zum geplanten Modellversuch „Zu Fuß in Friedrichstadt“ hat in der Stadt eine große Diskussion ausgelöst, worüber wir uns sehr freuen. Denn genau das sollte passieren im Rahmen der Bürgerbeteiligung, die in Corona-Zeiten nicht anders möglich ist. Zugegeben: Der Flyer ließ Fragen offen und war sicherlich zu kurz, um alle mit dem geplanten Versuch bereits angestellten Überlegungen zu dokumentieren. Aber umso besser ist es, wenn jetzt öffentlich diskutiert wird.

Es gibt viele Bedenken, aber auch viele positive Rückmeldungen. Die Bedürfnisse der Einzelnen sind sehr unterschiedlich, was auch nicht anders zu erwarten war. Jetzt stellt sich die Frage: Schaffen wir es dieses Mal, einen Weg zu finden, der die damit verbundenen Kompromisse für alle erträglich macht und uns allen gemeinsam ein Stück Lebensqualität zurückgibt, die bei zu viel Verkehr in unserer Denkmal geschützten Stadt in den vergangenen Jahren im Sommer gelitten hat.

Wichtig ist:
Alle eingehenden Rückmeldungen werden berücksichtigt, gesichtet und sachlich ausgewertet.

Da sich im Rahmen dieser Sichtung einige neue Fragen aufgetan haben und die sorgfältige Auswertung aller Anmerkungen mehr Zeit als gedacht in Anspruch nehmen wird, haben wir uns entschieden, den offenkundig knappen „Fahrplan“ aufzugeben und uns allen mehr Zeit einzuräumen.

Die Überlegungen zu dem Modellversuch einschließlich der Auswertungsergebnisse werden also voraussichtlich erst am 25. März 2021 in einer extra hierfür anberaumten Stadtverordnetenversammlung besprochen und ggf. beschlossen. An diesem Termin haben Sie die dann Gelegenheit, sich in der Einwohnerfragestunde zu diesem Thema zu äußern. Dies heißt auch, dass jeder Bürger, der in diesem Zusammenhang sein Anliegen vorbringen möchte, noch bis zu diesem Termin Zeit hat, dies bei Nadja Skala zu tun unter der genannten Telefonnummer oder Mailanschrift. Bitte sehen Sie davon ab, die Einwohnerfragestunde am 4. März zu diesem Thema zu nutzen, da für das besagte Datum bereits ein Einwohnerantrag vorliegt, der die coronabedingt reduzierten Zuschauer*innen-Kapazitäten voraussichtlich bereits ausschöpfen wird. Dafür wären wir sehr dankbar.

Machen Sie also gern weiter Gebrauch von Ihrem Beteiligungsrecht.

Diese Entscheidung hat natürlich zur Konsequenz, dass der Modellversuch – so er denn beschlossen werden sollte – erst später und sicherlich nicht vor Mai 2021 beginnt. Und selbstverständlich wird er auch nicht durchgeführt, solange Corona uns noch zum Lockdown zwingt.

Unter Einbeziehung der jetzt schon eingereichten Anregungen und Bedenken und quasi als Zwischenstand möchten wir Sie bitten, zwei Alternativvorschläge in Ihre Überlegungen einzubeziehen, die im Wesentlichen eine zeitliche Begrenzung enthalten:

 „Zu Fuß in Friedrichstadt „täglich in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

oder

„Zu Fuß in Friedrichstadt“ von Freitag bis Sonntag in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

Wenn Sie weitere Einzelheiten wissen möchten, wenden Sie sich bitte an Frau Skala. Eine Darstellung an dieser Stelle würde den Rahmen sprengen, zumal sie vor Abschluss der Diskussion auch noch nicht endgültig feststehen.

Bitte bedenken Sie aber auch:
Bislang sind alle Überlegungen, die ein Verkehrskonzept betreffen, gescheitert. Bei dem jetzigen Modell handelt es sich um einen Versuch, der am Ende auf den Prüfstand gestellt wird, ob er erfolgreich war oder nicht. Aber um Chancen und Risiken näher beleuchten und daraus die richtigen Schlüsse zur Bewältigung des unstreitig vorhandenen Verkehrsproblems zu ziehen, sollten wir uns gemeinsam dem Modell stellen.

15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 4. März 2021, 19:00 Uhr findet in der Turnhalle, Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 14. Sitzung am 10.12.2020
  • Einwohnerfragestunde
  • Einwohnerantrag gemäß § 16 f Gemeindeordnung – hier: Unterlassen von per Beschluss der Stadt Friedrichstadt geplanten Eingriffen in die bestehende Bausubstanz und Gestaltung des Treenebades sowie Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines neuen Beschlusses
    • Zulässigkeitsprüfung durch die Stadtverordnetenversammlung
      • Feststellung der formellen Voraussetzungen durch die Stadtverordnetenversammlung (§16f Abs. 2,3 GO) – insb. das Erreichen des erforderlichen Quorums nach erfolgter Überprüfung der Eintragungen durch die Meldebehörde
      • Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages
    • Anhörung der im Einwohnerantrag benannten Vertretungsberechtigten
    • Beratung und Entscheidung über den Einwohnerantrag
  • Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Beteiligung an der SH Netz AG
  • Stadtentwicklung: Etablierung eines Tiny-House-Projektes
    • Bericht über das Bodengutachten
    • Bestätigung des Grundsatzbeschlusses des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt über die mögliche Realisierung eines Tiny-House-Projektes im Bereich Halbmond 1 – Flur 6, Flurstück 75 – (hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18) und Einleitung eines Bauleitplanverfahrens vom 29.10.2020 auf Grundlage des ergangenen Bodengutachtens
    • Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt für den Bebauungsplan Nr. 18 – 3. Änderung für das Gebiet westl. Neuer Hafen, südlich der Tönninger (B 202) – Halbmondgelände vom 29.10.2020 auf Grundlage des ergangenen Bodengutachtens
    • Öffentlicher Aufruf zur Abgabe einer Interessenbekundung (inkl. Konzept) potentieller Investoren zur möglichen Realisierung eines Tiny-House-Projektes – Informationen zu den Rahmenbedingungen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer digitalen Informationsstele für den Marktplatz
  • Eider-Treene-Schule – Vergabe von Dienstleistungsaufträgen durch die Stadt Tönning
  • (Schulträger) – hier: Architektenleistungen sowie Technische Gebäudeausstattung im Rahmen des Turnhallenneubaus
  • Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Wasserrettung als freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe durch die Feuerwehr Friedrichstadt im Rahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr (Versicherungsschutz der Feuerwehr)
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  • Anfragen der Stadtverordneten
  • Finanz- und Personalangelegenheiten
  • Marketingangelegenheiten
  • Grundstücksangelegenheiten
  • Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es unbedingt erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Land aktualisiert Corona-Regeln

Das Kabinett hat Änderungen an zwei Corona-Verordnungen beschlossen und damit erste vorsichtige Öffnungen auf den Weg gebracht.

Seit Wochen sinken die Infektionszahlen in den meisten Landesteilen. Deshalb hat die Landesregierung nun erste Anpassungen vorgenommen, um das öffentliche Leben in Schleswig-Holstein schrittweise wieder zu öffnen. Grundsätzlich können damit Grundschulen ab Montag (22. Februar) wieder den Präsenzbetrieb aufnehmen, Kitas, Horte und Kindertagespflege kehren in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurück.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Modellversuch: „Zu Fuß in Friedrichstadt“

Liebe Friedrichstädter*innen und Gäste,

seit Jahren stellt der Verkehr innerhalb der historischen Altstadt während der Saison ein Problem dar. Anwohner*innen finden keine Parkplätze, der übermäßige Fahrzeugverkehr wirkt sich negativ auf die historische Bausubstanz aus.

Genauso lang wird von der Stadt Friedrichstadt die Erarbeitung einer Lösung für dieses Problem gefordert.

Sie muss dabei jedoch auf diverse Faktoren und betroffene Gruppen Rücksicht nehmen.

Dabei allerdings auf alle Betroffenen Rücksicht zu nehmen, ist jedoch schlichtweg einfach nicht möglich. Dies führte dazu, dass die Überlegungen, die in der Vergangenheit erfolgt sind, nicht umgesetzt werden konnten.

Nunmehr sollte erneut ein Versuch unternommen werden – dies unter Leitung der Stadtplanerin und Juristin Frau Nadja Skala, um eine externe Einschätzung der hiesigen Begebenheiten zu erhalten.

Dazu wurde ein Konzept erarbeitet, welches kürzlich mittels Flyer der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist. Es handelt sich dabei um einen Modellversuch.

Der Flyer dient dazu, die Idee vorzustellen und den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, sich im Vorwege mit Ihrer eigenen Auffassung an die von Ihnen gewählten politischen Vertreter*innen zu wenden, die letztlich über die Umsetzung des Modellversuches beschließen müssen.

In Ermangelung einer direkten Bürgerbeteiligung (Corona-Pandemie) – z.B. in Form einer Einwohnerversammlung – und da Friedrichstadt ein Unterzentrum darstellt, was bedingt, dass auch die umliegenden Gemeinden von den Auswirkungen der Umsetzung des Modellversuchs erfasst werden, wurde die Entscheidung getroffen, die Idee via Flyer zu erläutern.

Manch einem mag es vielleicht ein wenig so vorkommen, als habe die Stadt die Betroffenen damit vor vollendete Tatsachen gestellt. Dem ist nicht so. Der Flyer ist Teil eines demokratischen Prozesses. Entsprechend bitten wir hiermit noch einmal eindringlich darum, Gebrauch von der dem Flyer beigefügten Rückmeldemöglichkeit zu machen. 

Ist die Überlegung zweckmäßig? Muss sie modifiziert werden? Haben wir einen wichtigen Aspekt gänzlich unbeachtet gelassen?

Gleichsam möchten wir aber auch darum bitten, die Thematik sachlich zu diskutieren – auch wenn man verständlicherweise die Emotionen nicht immer gänzlich ausblenden kann. Und es ist auch wichtig, dass jede betroffene Partei nicht nur ihre eigenen Vorteile „sichern“ möchte, sondern sich auch den Bedürfnissen der Anderen gegenüber offen zeigt. Der Wunsch nach einer Lösung für die Belastung der Altstadt steht weiterhin im Raum und eine solche kann es mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht allen recht machen. Wenn für die Altstadt eine adäquate Lösung gefunden werden soll, geht es nicht ohne Verzicht. Wie ein solcher ausfällt bzw. in welchem Ausmaß dieser akzeptabel sein könnte, ist Teil der Überlegungen. Entsprechend wichtig sind bis zum 01.03.2021 die Rückmeldungen der Betroffenen, damit die politischen Vertreter*innen ein breites Meinungsbild erhalten.

Gerne steht Ihnen Frau Skala auch für ein persönliches Telefongespräch zur Verfügung:

Freitags v. 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr, Tel.: 04841/992-726

oder per E-Mail: modellversuch@rathaus-friedrichstadt.de

Flyer (PDF)

Lockerungen mit Augenmaß

Ministerpräsident Daniel Günther hat im Landtag die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz vorgestellt und für Unterstützung geworben.

Perspektiven für die nächsten Wochen aufzeigen, gleichzeitig sorgsam vorgehen – das sei angesichts der sinkenden Inzidenzzahlen die Erwartung vieler Bürger an das Treffen der Länder-Regierungschef:innen mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch gewesen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther im Landtag. In Bericht über die Konferenz stellte er den Abgeordneten die Ergebnisse vor. „Die Konferenz war mit vielen Erwartungen verbunden. Und ich verstehe die Enttäuschung derjenigen, die sich verbindlichere Regeln gewünscht hätten.“

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Vollsperrung

Für den Zeitraum: 15.02.2021 bis zum 09.04.2021 wurde aufgrund angemeldeter Bauarbeiten für die Lohgerberstraße im Bereich zwischen der Ostergrabenstraße und der Kirchenstraße eine Vollsperrung angeordnet.
 
Von Richtung Am Fürstenburgwall kommend wird das Befahren der Lohgerberstraße bis zur Einmündung in die Ostergrabenstraße möglich sein. Ebenfalls ist während dieses Zeitraumes das Befahren der Lohgerberstraße von der Kirchenstraße und der Ostermarktstraße aus in Richtung Am Mittelburgwall weiterhin wie gewohnt möglich.

Stadtjubiläum 2021

Im September 2021 feiert Friedrichstadt Geburtstag, auf 400 Jahre Bestehen kann die Stadt dann zurückblicken. Viele friedliche, einträchtige und gute Jahre, aber auch einige traurige, intolerante und schmerzhafte. Herzog Friedrich III., auf dessen Initiative die Stadtgründung zurückgeht, war ein junger, fortschrittlicher Landesherr. Auch wenn die religiöse Toleranz, die er seinen Untertanen in der 1621 gegründeten Stadt gewährte, wirtschaftlich begründet war, so machte sie dennoch für die ersten Siedler einen lebenswichtigen Unterschied aus. Hier durften sie ihren Glauben frei leben, etwas Außergewöhnliches, das selbst heute in vielen Regionen unserer Welt noch unvorstellbar ist.

Wir Friedrichstädter Bürgerinnen und Bürger sind stolz auf unsere Stadt und ihre Geschichte. Und wir möchten das Stadtjubiläum mit Ihnen feiern! Aktuelle Hinweise zu unseren Veranstaltungen finden Sie unter: www.friedrichstadt.de.

Stadtjubiläum 1921
Rosenträume

Corona: neue Regeln ab Montag

Das Land hat neue Regelungen im Kampf gegen Corona beschlossen, unter anderem die Verschärfung der Maskenpflicht.

Das Kabinett hat im Nachgang der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar die Corona-Bekämpfungsverordnung angepasst. Die neuen Regelungen sollen vor allem die Dynamik des Infektionsgeschehens reduzieren und den Anstieg von Neuinfektionen minimieren. Sie treten am kommenden Montag, den 25. Januar, in Kraft.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Corona: „Auf dem richtigen Weg“

In einer Regierungserklärung hat Ministerpräsident Daniel Günther die gestern vereinbarten Corona-Regelungen von Bund und Ländern vorgestellt.

„In diesen Zeiten ist es wichtig, vorsichtig zu bleiben“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther vor den Abgeordneten des Landtags. Tags zuvor hatten sich die Regierungschef:innen der Länder auf eine weitere Verlängerung des sogenannten „Lockdown“ bis zum 14. Februar verständigt. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen, Friseure und große Teile des Einzelhandels bleiben damit bundesweit geschlossen. Supermärkte sind weiterhin geöffnet. Die Regeln sollen am Montag in Kraft treten.

„Unser bisheriger Weg war richtig und bleibt richtig“, betonte Günther. Die stark angestiegenen Infektionszahlen im europäischen Ausland zeigten, wie schnell die Lage durch die jüngst entdeckte Virusmutation aus Großbritannien außer Kontrolle geraten könne. Die Expert:innen hätten in allen Gesprächsrunden betont, es gebe allen Grund, extrem vorsichtig zu sein. „Das werden wir auch tun, darauf können sich die Menschen in Schleswig-Holstein verlassen.“

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein

Aktuelle Kontaktmöglichkeiten

Corona-Hotline Kreis Nordfriesland: Tel.: 0800 200 66 22

Bürgertelefon Schleswig-Holstein: Tel.: 04 31 / 79 70 00 01

E-Mail-Postfach: corona@lr.landsh.de

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117

Wenn Sie sich krank fühlen, kontaktieren Sie bitte den ärztl. Bereitschaftsdienst (116 117).

Erreichen Sie diesen nicht, versuchen Sie es bitte erneut oder kontaktieren sie bitte telefonisch Ihre Hausarztpraxis.

Die Rufnummer 116 117 wird zurzeit stark frequentiert, insofern müssen Sie Wartezeiten mit einrechnen.

Wenn Sie allgemeine – nicht medizinische Fragen zu Covid-19 oder den ergriffenen Maßnahmen haben, wenden Sie sich bitte an eines der zur Verfügung stehenden Bürgertelefone (Bund/Land/Kreis).

Vielen Dank!

Bitte beachten Sie auch folgende Seite:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/faq_coronavirus_node.html

Kreis Nordfriesland: Hinweise zur häuslichen Isolierung (PDF)

Hier können ggf. schon viele allgemeine Fragen beantwortet werden.