07. Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Friedrichstadt

Am Mittwoch, 4. November 2020, 19:00 Uhr findet im Gemeindezentrum Koldenbüttel (Mühlenstraße 27) die 07. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Schulverbandsvorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 6. Sitzung am 25.05.2020
  • Einwohnerfragestunde
  • Bericht des Schulverbandsvorstehers
  • Anfragen aus der Schulverbandsvertretung
  • Wahl der 10 Mitglieder sowie Stellvertreter*innen für den Schulleiterwahlausschuss

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Was plant die Stadt mit dem Treenebad?

Was für einen schönen Sommer hatten wir in diesem Jahr. Und das trotz der Einschränkungen, die jeder aufgrund der Corona Pandemie beachten musste. Ein besonders gut besuchter Platz war einmal mehr unser Treenebad. Ein wunderbarer Ort für Familien, Kinder und Jugendliche, also für Jung und Alt zum Entspannen.

Weil unser Treenebad so einmalig ist, bemüht sich die Stadt seit fast zwei Jahren, es noch schöner, interessanter, kurz attraktiver für Friedrichstädter*innen und Gäste zu machen. Angefangen hat es mit dem Einbau einer Küche, die die Basis für einen Kioskbetrieb werden soll. In diesem Jahr mussten wir – Corona bedingt – mit den Maßnahmen pausieren. Aber es wird damit weitergehen, dass wir die Spielgeräte, die sehr in die Jahre gekommen sind und immer wieder repariert oder instand gesetzt werden müssen, austauschen und durch moderne Geräte aus Recyclingmaterial ersetzen werden.  Darüber hinaus wird es auf der Wiese vor den Umkleideräumen ein verstellbares Netz geben, um dort verschiedene Ballsportarten für Kinder und Jugendliche zu ermöglichen. Und wir bekommen einen weiteren Strandkorb, der großzügiger Weise von einer Bürgerin gespendet wurde, wofür die Stadt sehr dankbar ist.

Wir werden die Terrasse vergrößern, um – sofern wir eine gute Lösung für das geplante Kiosk finden – einen barrierearmen,  gemütlichen Platz mit schönstem Blick für die Erwachsenen zu schaffen. Im Strandbereich wird es Sitzgelegenheiten für Jung und Alt und Picknickstationen geben. Außerdem werden kleine Badehäuschen aufgestellt, um den Eltern kleiner Kinder zu ermöglichen, sich dort umzuziehen und die  Kinder zu wickeln. 

Alle diese Maßnahmen wären nicht möglich, wenn wir es nicht erreicht hätten, hierfür eine Förderung durch die AktivRegion Südliches Nordfriesland zu bekommen. Denn bei  der Unterhaltung des  Treenebades handelt es sich um eine sog. Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe der Stadt Friedrichstadt, die bei so chronisch unterfinanzierten Gemeinden wie Friedrichstadt immer unter besonderer Beobachtung der Kommunalaufsicht stehen. Das heißt, investiert werden darf dort nur unter strengsten Auflagen.

Und auch im Wasser wird etwas passieren. Leider ist der in den 60er Jahren gebaute Sprungturm so sanierungsbedürftig, dass er bereits vergangenes Jahr gesperrt werden musste. Eine Reparatur wäre sehr kostspielig, wenn überhaupt möglich. Dies wurde gutachterlich festgestellt. Außerdem sind die Verkehrssicherungspflichten der Stadt dadurch verschärft worden, dass infolge höchstrichterlicher Rechtsprechung zum Thema Badestellen verstärkt darauf zu achten ist, dass die geforderten Sprungtiefen bei derartigen Anlagen zu beachten sind. Das bedeutet für das Treenebad: mindestens 3,20 m. Wir haben Messungen von Sachverständigen durchführen lassen und dabei feststellen müssen, dass diese Tiefe nicht ohne kostspieliges Ausbaggern des Bereiches herzustellen wäre. Dazu müssten regelmäßig weitere Ausbaggerungen erfolgen, da der gesamte Bereich durch die Strömungsverhältnisse schnell wieder verschlickt. Diese zusätzlichen Kosten kann die Stadt nicht ohne nachteilige Auswirkungen auf den Haushalt aufbringen.

Deshalb haben die Gremien der Stadt nach ausführlicher Beratung unter Berücksichtigung sämtlicher vorliegender Gutachten beschlossen, den Sprungturm abzureißen und den Jugendlichen, die gerne eine Sprunggelegenheit haben möchten und auch haben sollen, einen Ponton im Schwimmerbereich zur Verfügung zu stellen. Damit sind wir auf der sicheren Seite, die Jugendlichen können Spaß haben und keiner muss besorgt sein, dass beim Springen in verschlicktes Gelände etwas Schlimmes passiert.

Warum schreiben wir diesen Artikel ? Weil zur Zeit in der Stadt von ambitionierten Gegnern der getroffenen Entscheidungen – u.a. dem Ortsverband der Grünen – alles daran gesetzt wird, dass die Gremien der Stadt ihre Beschlüsse ändern, den Sprungturm und die marode Steganlage erhalten und von einer Attraktivierung des Treenebades wie beschrieben Abstand nehmen.

Wir sind der Auffassung, dass wir im Sinne der zukunftsfähigen Weiterentwicklung des Treenebades richtig entschieden haben. Aber bitte machen Sie sich alle Ihr eigenes Bild. Dazu soll diese Information dienen.

8. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt

Am Donnerstag, dem 29.10.2020 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt statt.

Tagesordnung:

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 07. Sitzung vom 20.08.2020
  • Einwohnerfragestunde
  • Bericht des Ausschutzvorsitzenden
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Beratung und Beschlussfassung über das zeitliche Vorgehen bezüglich der sich räumlich bedingenden Bauvorhaben
    • An- und Erweiterungsbau Eider-Treene-Schule
    • Abriss und Neubau Sporthalle
    • 2./3. Sanierungsabschnitt Bauvorhaben „Doesburger Str., u.a.“
    • Feuerwehrgerätehaus
  • Stadtplanung bzw. Stadtentwicklung (u.a. Etablierung eines Tiny-House-Projektes, Freihaltung von Sichtachsen auf den hist. Stadtkern, Entlastung der Parksituation in der hist. Altstadt)
    • Beratung und Beschlussfassung über den Abriss des sog. alten Zollhauses, Am Deich zur Erweiterung von Parkplatzflächen (Entlastung der hist. Altstadt)
      • aufgrund von erfolgten Haltverboten im Bereich Am Stadtfeld, u.a.
      • aufgrund der grundsätzlichen Anforderung zur Freihaltung des Marktplatzes und der diesen umgebenden Straßen
    • Grundsatzbeschluss über die mögliche Realisierung eines Tiny-House-Projektes im Bereich Halbmond 1 – Flur 6, Flurstück 75 – (hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18) und Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
    • Aufstellungsbeschuss für den Bebauungsplan Nr. 18 – 3. Änderung für das Gebiet westl. Neuer Hafen, südlich der Tönninger /B202) – Halbmondgelände
    • Öffentlicher Aufruf zur Abgabe einer Interessenbekundung (inkl. Konzept) potentieller Investoren zur möglichen Realisierung eines Tiny-House-Projektes – Informationen zu den Rahmenbedingungen
  • Beratung und Beschlussfassung über die kurzfristige Rodung des Grundstückes 139, Flur 4 (Bahnhofstraße, Bau von Parkplätzen)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Dienstleistung „Ausschreibung eines Sanierungsträgers im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Hist. Altstadt [Städtebaulicher Denkmalschutz] – vergaberechtlicher Bestandteil“ an die GM.SH (Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR)
  • Ausschreibung Erschließungsplanung zu B-Plan Nr. 15, 4. Änderung
  • Anfragen
  • Finanz- und Personalangelegenheiten
  • Grundstücksangelegenheiten

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Störung Wasserversorgung

Die massiven Störungen der Wasserversorgung betrafen das gesamte Verbandsgebiet des WVND und betreffen leider aktuell immer noch einige Gemeinden. Auslöser war ein Rohrbruch auf einer 350er Hauptversorgungsleitung im Bereich Wesselburen.

Dieser Schaden ereignete sich gegen 09:30 h. Durch das Hochlaufen der Pumpen des Wasserwerks in Linden auf Spitzenlast, kam es um 10:25 h zu einem elektrischen Fehler, der die Spannungsversorgung des Wasserwerks für 2 Minuten unterbrochen hat. Im weiteren Verlauf sind durch die aufgetretenen Druckstöße mehrere Leitungen im Versorgungsnetz gebrochen, unter anderem auch eine 400er Leitung im Ortsbereich Glüsing, sodass der Netzdruck im gesamten Versorgungsgebiet zusammengebrochen ist.

Zur Zeit sind noch in Wesselburen, Glüsing, Friedrichstadt, Wesseln, Westerborstel und Tellingstedt Leitungen betroffen. Weitere Rohrbrüche können leider nicht ausgeschlossen werden.

Wir arbeiten auf Hochtouren, um die Situation zu beruhigen.

Wasserverband Heide

Einwohnerversammlung 2020 fällt corona-bedingt aus

Liebe Friedrichstädter*innen,
gemäß Gemeindeordnung kann zur Erörterung wichtiger Angelegenheiten der Gemeinde eine Versammlung von Einwohnerinnen und Einwohnern einberufen werden. In der Regel wird versucht, eine solche mindestens einmal im Jahr einzuberufen.

Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Stadt Friedrichstadt in diesem Jahr nur Sitzungen durchführen, die zwecks Beschlussfassung unbedingt erforderlich sind. Dies dient dazu, das Ansteckungsgeschehen zu minimieren. Aus diesem Grund muss in diesem Jahr – auch insbesondere anlässlich der aktuell wieder steigenden Fallzahlen – von einer Einwohnerversammlung abgesehen werden.

Gerne möchten wir Ihnen aber die Möglichkeit geben, Ihre Anfragen an die politischen Vertreter zu übermitteln.

Bitte senden Sie daher etwaige Fragen auf folgenden Wegen wie folgt an das Rathaus der Stadt Friedrichstadt:
Via Post:
Stadt Friedrichstadt, Am Markt 11, 25840 Friedrichstadt oder direkt via Briefkasten/Rathaus

Via E-Mail:
info@rathaus-friedrichstadt.de

Die Stadt Friedrichstadt wird sich bemühen, Ihre Anfragen zeitnah zu beantworten. Haben Sie aber bitte Verständnis dafür, dass die Beantwortung aufgrund diverser anderweitiger Aufgabenerledigungen oder auch unterschiedlicher Zuständigkeiten innerhalb der Stadt Friedrichstadt bzw. des Amtes Nordsee-Treene entsprechend Zeit beanspruchen könnte. Ggf. könnten Ihre Fragen auch den Zuständigkeitsbereich übergeordneter Behörden betreffen, weshalb wir vorausschauend darum bitten möchten, uns hier mit gleichem Anschreiben die Erlaubnis zur Weiterleitung Ihrer Daten an anderweitige Institutionen (hier: Kreis Nordfriesland oder Landesbehörden) urschriftlich zu erteilen.

Unabhängig davon können Sie Ihre Fragen natürlich grundsätzlich ganzjährig per Post, E-Mail oder auch per Telefon an die jeweiligen politischen Vertreterinnen oder auch Mitarbeiterinnen der Stadt Friedrichstadt bzw. Mitarbeiter*innen des Amtes Nordsee-Treene stellen.

Um Ihrem Informationsbedürfnis gerecht zu werden, bemühen wir uns, so viele Themen wie möglich auf unserer Rathaus-Website anzusprechen.

4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport, Soziales

Am Donnerstag, dem 22. Oktober 2020 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die öffentliche 4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport, Soziales statt.

Tagesordnung:

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
  • a) Dringlichkeitsanträge
  • b) Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 03. Sitzung vom 27.02.2020
  • Einwohnerfragestunde
  • Verabschiedung des bisherigen Ausschussvorsitzenden Heiko Schönhoff
  • Vorstellung der Leitung des ADS-Kindergartens Großer Garten (Mitarbeiterwechsel)
  • Bericht der Ausschussvorsitzenden
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Bericht der Jugendherberge und Vorstellung der neuen Herbergseltern
  • Bericht zum aktuellen Sachstand der Schulen im Stadtgebiet
  • Bericht über das Kursangebot in der Ganztagsschule (Eider-Treene-Schule)
  • Bericht über die Jugendarbeit (insb. während der Corona-Pandemie)
  • Bericht der Jugendfeuerwehr
  • Vorstellung des Vereinsdialoges
  • Bericht zur KiTa-Reform
  • Treenefreibad
    • Sachstand Attraktivierung Treenefreibad
    • Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Räumlichkeiten für die Wasserrettung (Treenefreibad)
    • Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung einer Weiterbildung der Badeaufsicht des Treenefreibades für das Angebot künftiger Schwimmkurse
  • Sachstand Spielplätze
  • Sachstand Seniorenweihnachtsfeier (Corona-Pandemie)
  • Sachstand Einweihung Eidermühlenspielplatz (Corona-Pandemie)
  • Sachstand Pflege jüdischer Friedhöfe (Sachstand zum Stand der Erarbeitung des Konzeptes der Denkmalpflege)
  • Anfragen
  • Grundstücksangelegenheiten

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Corona-Test statt Quarantäne

Die Landesregierung hat sich auf neue Regelungen für Einreisende aus deutschen Corona-Hotspots verständigt.

Die Quarantänepflicht für Einreisende aus Corona-Hotspots entfällt – das haben Ministerpräsident Daniel Günther und Gesundheitminister Dr. Heiner Garg in Kiel bekannt gegeben. Die Landesregierung hatte sich am Vormittag darauf verständigt, in Schleswig-Holstein neue Regelungen für Reisende in und aus deutschen Gebieten mit überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen umzusetzen. In der anschließenden Konferenz der Staatskanzleien der Länder mit dem Bundeskanzleramt einigte sich der überwiegenden Teil der Länder auf diese Linie.

Familienbesuche und Pendlerverkehre ausgenommen

Damit gilt ab dem 9. Oktober: Wer in einem Beherbergungsbetrieb, wie einem Hotel oder einer Pension in Schleswig-Holstein zu touristischen Zwecken unterkommen möchte, muss beim Check-In einen negativen Coronatest vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Berufspendler und Reisende, die ihre Familien in Schleswig-Holstein besuchen möchten, sind von der Testpflicht ausgenommen. Auch bei Reisen in innerdeutsche Corona-Hotspots ist nach der Rückkehr keine Testung erforderlich.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Weshalb parkt die Feuerwehr ihren Anhänger auf der Bundesstraße 202/Tönninger Straße und beeinträchtigt damit den Straßenverkehr?

Mit dieser Frage sahen sich die Stadt Friedrichstadt und die Feuerwehr in der letzten Zeit des Öfteren konfrontiert.

Deshalb möchten wir gerne einmal etwas Licht ins Dunkel bringen:

Der fragliche Anhänger gehört nicht zur Feuerwehr Friedrichstadt.

Dies ist schon an der Aufschrift des Anhängers zu erkennen: Freiwillige Feuerwehr Friedrichstadt

Bei der Feuerwehr Friedrichstadt handelt es sich nämlich seit 2016 um eine Pflichtfeuerwehr.

Dennoch verfügt die Feuerwehr der Stadt Friedrichstadt über einen Anhänger mit einer roten Plane und einer gelben Aufschrift. Dieser Anhänger wird jedoch von der Jugendfeuerwehr verwendet und ist entsprechend auch mit der Bezeichnung „Jugendfeuerwehr“ versehen. Er steht i.d.R. auf Privatgrund und nicht im öff. Straßenverkehrsraum.

Der des Öfteren auf der B202/Tönninger Straße abgestellte Anhänger mit der Aufschrift „Freiwillige Feuerwehr Friedrichstadt“ gehört somit nicht zur Feuerwehr Friedrichstadt.