07. Sitzung des Finanz- und Kommunalausschusses

Am Donnerstag, dem 03. Dezember 2020 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 7. öffentliche Sitzung des Finanz- und Kommunalausschusses der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 6. Sitzung am 03.09.2020
  • Einwohnerfragestunde
  • Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • Bericht der Feuerwehr
  • Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Friedrichstadt (Empfehlungsbeschluss)
  • Beratung und Beschlussfassung über die 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Friedrichstadt (Empfehlungsbeschluss)
  • Kita-Reform-Gesetz – hier: Betriebsvereinbarung zwischen dem ADS Grenzfriedensbund und der Stadt Friedrichstadt – (Empfehlungsbeschluss)
  • Beratung über den Haushaltsplan 2021 (Empfehlungsbeschluss)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Gutachtens für die Verkehrssicherheit der Blauen Brücke (u.a. Korrosionsschäden) – (Empfehlungsbeschluss)
  • Anfragen der Ausschussmitglieder
  • Finanz- und Personalangelegenheiten
  • Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

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