10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 12. März 2020, 19:00 Uhr
findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt
die 10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Besetzung der Stadtverordnetenversammlung
    • Rücktritt eines Stadtverordneten
    • Verpflichtung eines neuen Stadtverordneten
    • Ggf. erforderliche Umbesetzung von Ausschüssen
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 9. Sitzung am 19.12.2019
  • Einwohnerfragestunde
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  • Bericht der Stadtmanagerin
  • Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  • Information über die Sperrungen der Bahnübergänge im Bereich der Gemarkungen Friedrichstadt (B202), Koldenbüttel (K1, K22) und Südermarsch (K55) – Sanierungsarbeiten im Rahmen der Investitionsoffensive für die Bahnstrecke Hamburg-Altona–Westerland (Sylt)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung und Attraktivierung des Treenefreibades
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entschädigungssatzung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Entgeltordnung für die Inanspruchnahme des Bauhofes der Stadt Friedrichstadt
  • Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Maßnahmengebietes (hier: gemäß Vorgabe des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes bzw. der vorbereitenden Untersuchung – mit Stand vom 24.02.2020, Endfassung – ) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme
  • Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung der Stadt Friedrichstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“ gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Grundstücksangelegenheiten
  • Personalangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

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