10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 12. März 2020, 19:00 Uhr
findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt
die 10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

• Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Feststellung der Tagesordnung
  • Dringlichkeitsanträge
  • Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
• Besetzung der Stadtverordnetenversammlung
  • Rücktritt eines Stadtverordneten
  • Verpflichtung eines neuen Stadtverordneten
  • Ggf. erforderliche Umbesetzung von Ausschüssen
• Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 9. Sitzung am 19.12.2019
• Einwohnerfragestunde
• Bericht der Bürgermeisterin
• Bericht der Ausschüsse und Delegierten
• Bericht der Stadtmanagerin
• Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
• Information über die Sperrungen der Bahnübergänge im Bereich der Gemarkungen Friedrichstadt (B202), Koldenbüttel (K1, K22) und Südermarsch (K55) – Sanierungsarbeiten im Rahmen der Investitionsoffensive für die Bahnstrecke Hamburg-Altona–Westerland (Sylt)
• Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung und Attraktivierung des Treenefreibades
• Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entschädigungssatzung
• Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Entgeltordnung für die Inanspruchnahme des Bauhofes der Stadt Friedrichstadt
• Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Maßnahmengebietes (hier: gemäß Vorgabe des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes bzw. der vorbereitenden Untersuchung – mit Stand vom 24.02.2020, Endfassung – ) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme
• Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung der Stadt Friedrichstadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“ gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
• Grundstücksangelegenheiten
• Personalangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.