12. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt

Am Donnerstag, den 06. März 2025,19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 12. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 11. Sitzung am 16.12.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
7. Anfragen der Stadtverordneten
8. Verabschiedung von Herrn Ole Hamann (Stadtmanagement)
9. Vorstellung neuer Mitarbeitender:
   • Frau Susann Schenk (Projektmanagement; Bundesprojekt)
   • Herr Erik Schmidt (Stadtmanagement)
10. Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
11. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers mit anschließender Ernennung und Vereidigung
12. Zustimmung zur Wahl des stv. Gemeindewehrführers mit anschließender Ernennung und Vereidigung
13. Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Etablierung des Tagesordnungspunktes „Bearbeitungssachstand getroffener Beschlüsse“ (alle städtischen Gremien)
14. Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Vereinbarung zwischen dem Verein „Netzwerk Friedrichstadt 2021 e.V.“ und der Stadt Friedrichstadt
15. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung für die Inanspruchnahme des Bauhofes der Stadt Friedrichstadt
16. Beratung und Beschlussfassung über die abschließende Annahme der finalen Fassung des für die hist. Altstadt erstellten Konzeptes für den Abbau von Barrieren in der Altstadt in Friedrichstadt – Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt“ der Stadt Friedrichstadt
17. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung und Beauftragung eines Planers für Freianlagen bzw. Verkehrsanlagen über eine Kostenschätzung bis zur Entwurfsplanung für kleinteilige Maßnahmen gemäß des Konzeptes für den Abbau von Barrieren in der Altstadt in Friedrichstadt
18. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Stadt Friedrichstadt über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus u. Ordnungswesen –
19. Arbeitskreis Verkehr: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen- hier: mögliche Teilnahme am Projekt „Smarte Grenzregion“ – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
20. Beratung und Beschlussfassung über die Realisierung einer Zisterne auf dem Bauhofgelände zur Etablierung der Optimierung eines klimaschonenden kommunalen Bauhofbetriebes im NATURA 2000-Schutzgebiet „FFH-Gebiet Treene Winderatter See bis Friedrichstadt und Bollingstedter Au“ im Rahmen des Regionalbudgets 2025 der AktivRegion Südliches Nordfriesland
21. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2025“
22. Digitalisierung (voraussichtlich nicht öffentlich)
23. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
24. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
25. Finanzangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
26. Erbbaurechtsverträge (voraussichtlich nicht öffentlich)
    • Erbbaurechtsverträge (voraussichtlich nicht öffentlich)
    • Erbbaurechtsverträge (voraussichtlich nicht öffentlich)
    • Erbbaurechtsverträge (voraussichtlich nicht öffentlich)
27. Pachtangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
28. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
29. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
30. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.