13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 17. September 2020, 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle, Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29 die 13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 12. Sitzung vom 23.07.2020
  • Feuerwehr Friedrichstadt – Verabschiedung des bisherigen Wehrführers Birger Thomsen
  • Feuerwehr Friedrichstadt – Einführung des neuen Wehrführers Thorsten Mahmens
  • Einwohnerfragestunde
  • Friedhofsbeirat: Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2019 und des Wirtschaftsplans 2021
  • Kenntnisnahme vom Prüfungsbericht über die Ordnungsprüfung 2019
  • Genehmigung der über – und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 2019
  • Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages
  • Nachträgliche Wahl von Mitgliedern der ständigen Ausschüsse – hier: Vier Stellvertreter für den Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses
  • Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss (Eider-Treene-Schule)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Änderungsvertrages zum öffentlich-rechtlichen Vertrag der Gemeinschaftsschule Friedrichstadt – Tönning vom 01. August 2010 (Schulträgerschaft)
  • Beschaffung von Arbeitsmitteln im Rahmen der Digitalisierung
  • Beratung und Beschlussfassung über die vorzeitige Beauftragung von Tablets für die politischen Vertreter der Stadt Friedrichstadt zur späteren Einführung eines Ratsinformationssystems
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zulässigkeit der privaten Nutzung der kommunal zur Verfügung gestellten Tablets
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld (Markstandsgeldsatzung)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung einer Mitgliedschaft – hier: Platt-deutsches Zentrum
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  • Bericht aus dem Bereich Veranstaltungsmanagement (Stadt Friedrichstadt)
  • Bericht aus dem Bereich Tourismus (Stadt Friedrichstadt) und der Touristinformation (Tourismusverein Friedrichstadt u.U.e.V.)
  • Bericht der Stadtmanagerin
  • Sachstand Wettbewerb Zukunftsstadt
  • Sachstand 400-Jahr-Feier
  • Anfragen der Stadtverordneten
  • Finanz- und Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
  • Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich)

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

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