21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 19. Mai 2022 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 20. öffentliche Am Donnerstag, 19. Mai 2022, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 20. Sitzung am 17.03.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht der Bürgermeisterin
6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
7. Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen zur Realisierung der Erweiterung des bestehenden Neubaugebietes (Bebauungsplan Nr. 15)
8. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Friedrichstadt zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (und zu ihrem Schutz vor der Verdrängung durch touristische Übernachtungsmöglichkeiten) – kurz: Erhaltungssatzung –
9. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung v. 01.01.2014 – hier: 1. Änderung – (Verlängerung der Ladungsfrist)
10. Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Kofinanzierungserklärung für die Förderperiode 2023-2027/2029 (LAG AktivRegion Südliches Nordfriesland e.V.) – hier: Bereitstellung der öffentlichen Kofinanzierungsmittel
11. Beratung und Beschlussfassung über die beabsichtigte Teileinziehung (Änderung der Widmung: Saisonale Einrichtung einer Fußgängerzone) des westlichen Teils der öffentlichen Straße „Am Markt“
12. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Gebäudes „Altes Zollhaus“ durch die Stadt Friedrichstadt
13. Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss bzgl. der Vergabe des Grundstückes „Parkplatz hinter der Ev. Luth. Kirche / Westerlilienstraße“ Flurstück 123/4 (Eigentum Stadt Friedrichstadt) anlässlich des Projektes Zukunftsstadt (Phase 3) Quartiersentwicklung „Ein Haus für Friedrichstadt – Frieehuus“
14. Anfragen der Stadtverordneten
    Nicht öffentlich
15. Personalangelegenheiten
16. Finanzangelegenheiten
17. Grundstücksangelegenheiten
    Tagesordnung
18. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.