23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 15. Dezember 2022, um 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 23. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 22. Sitzung am 15.09.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht der Bürgermeisterin
6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
7. Ehrungen
8. Anfragen der Stadtverordneten
9. Ernennung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 14.05.2023
10. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses vom 15.09.2022 zur Reduzierung der Straßenbeleuchtung
11. Nahwärmeversorgung in der Stadt Friedrichstadt
    1. Vortrag: Überlegungen zu einem Wärme- und Energiekonzept
    2. Beratung und Beschlussfassung (Grundsatzbeschluss) über die Beauftragung einer Analyse zur Möglichkeit einer Nahwärmeversorgung der Stadt inkl. Wirtschaftlichkeitsberechnung
12. Beratung und Beschlussfassung über die Stellplatzsatzung
13. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung zur Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Friedrichstadt, Kreis Nordfriesland vom 12.01.2012 (Parkgebührenverordnung)
14. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Verordnung der Stadt Friedrichstadt zur Erhebung von Marktstandgeld
15. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für das Regionalbudget der AktivRegion Südliches Nordfriesland 2023
16. Beratung und Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2021
17. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021
18. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2023 (inkl. Stellenplan)
19. Kenntnisnahme des Wirtschaftsplanes 2023 „Friedhof Friedrichstadt“ (u.a. Gewinn- und Verlustrechnung, Ergebnisrechnung 2021)
20. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Masterplan Tourismus
21. Projekt „Friehuus“: Vorstellung der Fortschritte zur Gründung der Bürgergenossenschaft
22. Beratung und Beschlussfassung über den endgültigen Entwurf zum Neubau der Lüttjen Brüch (inkl. Kostenschätzung)
23. Beratung und Beschlussfassung über den Verzicht auf Einrichtung einer Fluchttreppe im Bereich des 2. OG im Rathaus
24. Beratung und Beschlussfassung über die abschließende Verwendung des alten Zollhauses unter Beachtung des Beschlusses vom 19.05.2022
25. Grundstück Halbmond 1
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Auswahl eines Investors
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Grundstückes (Erbbaupacht)“Halbmond 1″ an einen Investor zur Realisierung eines Ferienhausprojektes (Micro-Häuser) und vorhabenbezogene Änderung des örtlich geltenden Bebauungsplans
26. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Sanierungsarbeiten (Erneuerung Farbanstrich) und den Austausch von alten Lampenköpfen gegen neue LED-Köpfe
27. Personalangelegenheiten
28. Finanzangelegenheiten
29. Grundstücksangelegenheiten
30. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Es ist beabsichtigt die Tagesordnungspunkte 27-29 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und ggf. zu beschließen.