3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 28. September 2023, um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 3. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 1. Sitzung am 08.06.2023
4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung am 29.06.2023
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
8. Information über den Bereich Schiedsamt
9. Anfragen der Stadtverordneten
10. Haushaltsangelegenheiten
    1. Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2023 – inkl. Stellenplan – (Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses)
    2. Haushalt 2024: Information über die Mittelanmeldung der Büchereizentrale für die Stadtbücherei Friedrichstadt 2024: Vertragliche Leistungen (zuschussfähige Personalkosten [Hinweis: nicht öffentlich] und Medienetat)
    3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine 2023(Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses)
    4. Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft in der Schleswig-Holsteinischen Universitäts-Gesellschaft (SHUG) Sektion Friedrichstadt (Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses)
    5. Beratung und Beschlussfassung über die Variante der zukünftig anzuschaffenden Hundekotbeutel (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
    6. Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft in: Kommunen für biologische Vielfalt e.V. (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
11. Historische Altstadt
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Stadtmobiliar-bzw. Dekorationsgegenständen (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Straßenbeleuchtung (Leuchtenköpfe)
    3. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zum Umgang mit dem alten Mennonitenhaus (gem. Empfehlungsbeschluss Ausschuss für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
    4. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines absoluten Haltverbotes mit dem Zusatzzeichen: Ladezone und zeitlicher Befristung im Bereich der Osterlilienstraße (gem. Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
12. Feuerwehr Friedrichstadt – Übernahme einer weiteren Aufgabe zur Optimierung der Ersthilfe – hier: Reanimation von Patienten mittels in der Fahrzeugbeladung bereits vorhandener Defibrillatoren (Empfehlungsbeschluss Finanz- und Kommunalausschuss)
13. Bauplanungsrecht
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung der Gemeinde Koldenbüttel und der Stadt Friedrichstadt bezüglich der Entwicklung einer Gewerbefläche auf dem Gebiet der Gemeinde Koldenbüttel
    2. B-Plan 15 (Hinter der Gemeinschaftsschule): Hier: Erweiterung (1632 – 2 – 15)
       1. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung der weiteren Umsetzung (Erschließung) nach Abschluss des B-Plan-Verfahrens aus haushalterischen Gründen (Kostensteigerungen)
       2. Beratung und Beschlussfassung über das Ruhen des Vertrages mit dem zuständigen Ingenieurbüro (hier: Einstellung der weiteren Erschließungsplanung)
14. Internetseiten der Stadt Friedrichstadt
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Optimierung der Internetseiten der Stadt Friedrichstadt -Bürgerportal/Transparenzinstrument- (Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses)
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der digitalen Barrierefreiheit (Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses)
15. Beratung und Beschlussfassung über die Erarbeitung einer einheitlichen Corporate Identity für die Stadt Friedrichstadt (u.a. formelles Erscheinungsbild) – (Grundsatzbeschluss) (Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses)
16. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
17. Finanz- und Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
18. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung (voraussichtlich öffentlich)
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.