Am Donnerstag, 29. Februar 2024, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 06. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Dringlichkeitsanträge
- Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
- Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 05. Sitzung am 14.12.2024
- Einwohnerfragestunde
- Bericht des Bürgermeisters
- Bericht der Ausschüsse und Delegierten
- Anfragen der Stadtverordneten
- Beratung und Beschlussfassung über die Förderung von Jugendfreizeiten/Jugenderholungsmaßnahmen
- Wahlen Schiedsamtsbezirk Stadt Friedrichstadt
- Wiederwahl/Neuwahl eines Schiedsmannes/einer Schiedsfrau
- Neuwahl eines stellv. Schiedsmannes/einer stellv. Schiedsfrau
- Benennung des Wahlvorstandes für die Europawahl am 09.06.2024
- Beratung und Beschlussfassung über die Rückführung der Pflichtfeuerwehr Friedrichstadt in die Freiwilligkeit
- Beratung und Beschlussfassung über die Webseitenarchivierung (www.Friedrichstadt.de)
- Beratung und Beschlussfassung über die Einbahnstraßenregelung „Eiland“ (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
- Beratung und Beschlussfassung über den Ersatz der abgängigen Ostereierpflanzkübel (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
- Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung von Straßenfahnen an den Laternenmasten entlang der Bundesstraße und Schleswiger Straße (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
- Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Ladesäule am Bauhof (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
- Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung einer Fläche im gemeinsamen Gewerbegebiet mit Koldenbüttel für den LKN (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
- Beratung und Beschlussfassung für eine Bewerbung für den Deutschen Preis für Denkmalschutz 2024 (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
- Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt des Bündnisses „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“ (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
- Beratung und Beschlussfassung zur Schaffung von Abgabemöglichkeiten von Klein-Elektroschrott (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
- Beratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzentscheidung zur Berücksichtigung von Anpassungen an Folgeschäden des Klimawandels bei Planungen und Maßnahmen der Stadt Friedrichstadt (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt
- Beratung und Beschlussfassung zum Neubau KiGa Brückenstraße (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
- Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zustimmung zum städtebaulichen Grobkonzept (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
- Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Software zur digitalen Inventarisierung (Museum) (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales)
- Beratung und Beschlussfassung über die vorläufige Zustimmung der Leihe einer Skulptur (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales)
- Beratung und Beschlussfassung über die Unterstützung der Veranstaltung einer Oper auf dem Marktplatz der Stadt Friedrichstadt (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales)
- Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge zum ‚Kunstprojekt Netzwerk 21‘
- Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Finanz- und Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung (voraussichtlich öffentlich)
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Bekanntmachung (PDF)