6. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt

Am Donnerstag, 29. Februar 2024, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 06. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die  05. Sitzung am 14.12.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
7. Anfragen der Stadtverordneten
8. Beratung und Beschlussfassung über die Förderung von Jugendfreizeiten/Jugenderholungsmaßnahmen
9. Wahlen Schiedsamtsbezirk Stadt Friedrichstadt
   1. Wiederwahl/Neuwahl eines Schiedsmannes/einer Schiedsfrau
   2. Neuwahl eines stellv. Schiedsmannes/einer stellv. Schiedsfrau
10. Benennung des Wahlvorstandes für die Europawahl am 09.06.2024
11. Beratung und Beschlussfassung über die Rückführung der Pflichtfeuerwehr Friedrichstadt in die Freiwilligkeit
12. Beratung und Beschlussfassung über die Webseitenarchivierung (www.Friedrichstadt.de)
13. Beratung und Beschlussfassung über die Einbahnstraßenregelung „Eiland“ (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
14. Beratung und Beschlussfassung über den Ersatz der abgängigen Ostereierpflanzkübel (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
15. Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung von Straßenfahnen an den Laternenmasten entlang der Bundesstraße und Schleswiger Straße (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
16. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Ladesäule am Bauhof (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
17. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung einer Fläche im gemeinsamen Gewerbegebiet mit Koldenbüttel für den LKN (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
18. Beratung und Beschlussfassung für eine Bewerbung für den Deutschen Preis für Denkmalschutz 2024 (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
19. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt des Bündnisses „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“ (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
20. Beratung und Beschlussfassung zur Schaffung von Abgabemöglichkeiten von Klein-Elektroschrott (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
21. Beratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzentscheidung zur Berücksichtigung von Anpassungen an Folgeschäden des Klimawandels bei Planungen und Maßnahmen der Stadt Friedrichstadt (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt
22. Beratung und Beschlussfassung zum Neubau KiGa Brückenstraße (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
23. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zustimmung zum städtebaulichen Grobkonzept (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
24. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Software zur digitalen Inventarisierung (Museum) (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales)
25. Beratung und Beschlussfassung über die vorläufige Zustimmung der Leihe einer Skulptur (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales)
26. Beratung und Beschlussfassung über die Unterstützung der Veranstaltung einer Oper auf dem Marktplatz der Stadt Friedrichstadt (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales)
27. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge zum ‚Kunstprojekt Netzwerk 21‘
28. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
29. Finanz- und Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
30. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
31. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung (voraussichtlich öffentlich)
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)