Am Donnerstag, 30. Mai 2024, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 07. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Dringlichkeitsanträge
- Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
- Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 06. Sitzung am 29.02.2024
- Einwohnerfragestunde
- Bericht des Bürgermeisters
- Bericht der Ausschüsse und Delegierten
- Anfragen der Stadtverordneten
- Ernennung eines Stv. Wehrführers bzw. einer Stv. Wehrführerin
- Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur notwendigen Errichtung zweier Trafostationen auf dem Eigentum der Stadt Friedrichstadt zur Optimierung der Stromversorgung in der hist. Altstadt (Am Binnenhafen, in Höhe Pumpwerk; Grünfläche Am Mittelburgwall/Lohgerber Straße) in Abhängigkeit einer noch ausstehenden denkmalschutzrechtlichen Genehmigung
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Errichtung von gewerblich betriebenen Ladesäulen im Stadtgebiet auf dem Eigentum der Stadt Friedrichstadt (hier: Öffentliche Parkplätze Schleswiger Straße und Alter Hafen)
- Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Weiterentwicklung des Logos der Stadt Friedrichstadt aufgrund des zeitlich bedingten Wegfalls des zugrunde liegenden Zwecks (hier: 400-Jahr-Feier der Stadt Friedrichstadt)
- Beratung und Beschlussfassung über die künftige Ausbildung von Straßenwärtern (hier: kommunaler Bauhof) – Grundsatzbeschluss –
- Beratung und Beschluss über die weitere Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG – Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses –
- Beratung und Beschlussfassung über die einnahmen- und verkehrsregulierende Erhöhung der Parkgebühren
- Beratung und Beschlussfassung über die rechtliche Art der Vergabe von Grundstücken im Rahmen der Realisierung des B-Plan 13 „Interkommunales Gewerbegebiet mit der Gemeinde Koldenbüttel“ (Erbbaurecht oder Eigentum)
- Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Veranstaltung: „Tag des offenen Rathauses“
- Beratung und Beschlussfassung über die Pflanzung einer Schenkung (hier: Goldulme) anlässlich der 75-jährigen Staatsgründung Israels inkl. Wahl des Standortes
- Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Finanz- und Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung (voraussichtlich öffentlich)
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Bekanntmachung (PDF)