9. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt

Am Donnerstag, 18. Juli 2024, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 09. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 07. Sitzung am 30.05.2024
4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 08. Sitzung am 10.06.2024
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
8. Anfragen der Stadtverordneten
9. Rücktritt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters zum 18.07.2024 und Verabschiedung aus dem Ehrenamt
10. Wahlen
    1. Wahl eines neuen 1. stellvertretenden Bürgermeisters (m/w/d) und Ernennung zum Ehrenbeamten (m/w/d) nebst Vereidigung
    2. voraussichtlich weitere Wahlen aufgrund möglicher Vakanzen
       1. Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters (m/w/d) und Ernennung zum Ehrenbeamten (m/w/d) nebst Vereidigung
       2. Wahl eines 3. stellvertretenden Bürgermeisters (m/w/d) und Ernennung zum Ehrenbeamten (m/w/d) nebst Vereidigung
11. Kultur und Veranstaltungen
    1. Kunstprojekt des Vereins Netzwerk Friedrichstadt 2021 e.V.
       1. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Installation einer Kunstinstallation (Krähen, die zu ihrem abendlichen Rundflug aufbrechen – Arbeitstitel „Der Abendflug“ bzw. „Die Nachtwächter“)
       2. Beratung und Beschlussfassung über den Standort für die geplante Kunstinstallation
12. Beratung und Beschlussfassung über die städtische Unterstützung (Veranstaltungsmanagement) bei der Planung eines SUP-Events
13. Finanz- und Grundstücksangelegenheiten
    1. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 2023
14. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages
15. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Zuschüssen an die Vereine
16. Beratung und Beschlussfassung über die vorgelegte Strategie für Ansiedlungen und Gewerbeflächenmanagement und eine hierauf basierende Zusammenarbeit der Stadt mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH
17. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Straßenfahnen an den Laternenmasten (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
18. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabeart (Verkauf oder Erbbaurecht oder beide Varianten) für die künftigen Grundstücke im gemeinsamen Gewerbegebiet Koldenbüttel/Friedrichstadt
19. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Anpreisung der Fläche Halbmond 1 zwecks Realisierung eines touristischen Projektes durch einen/eine Investor/in
20. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Stegs im Treenebad (Ersatzneubau)
21. Grundsatzbeschluss zur Beauftragung einer Bauleitplanung bezüglich eines künftigen Schulanbaus für die Eider-Treene-Schule
22. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Baus des neuen Feuerwehrgerätehauses auf Grundlage der vorliegenden Plankostenrechnung (inkl. Mehrkosten bzw. Kostensteigerung u.a. aufgrund von Entwässerungsnachweis, PV-Anlage, Höhenunterschieden, u.a.)
23. Digitalisierung
    1. Grundsatzbeschluss über die Anschaffung einer Ortsapp
24. Beratung und Beschlussfassung über die Neubekanntmachung der gemeinsamen Flächennutzungspläne für die Gemeinden Stadt Friedrichstadt
25. Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept der Gewoba zum B-Plan 18, 4. Änderung (Alte Eidermühle)
26. Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept der Gewoba zum B-Plan 3,15. Änderung (Seerosenufer)
27. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
28. Finanzangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
29. Finanzangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
30. Finanzangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
31. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
32. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung (voraussichtlich öffentlich)
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.