11. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt

Am Montag, den 16. Dezember 2024,18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 11. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 10. Sitzung am 17.10.2024
4. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
5. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
6. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
7. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
8. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
9. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
10. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
11. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
12. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
13. Veranstaltungsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
14. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
15. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
16. Einwohnerfragestunde
17. Bericht des Bürgermeisters
18. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
19. Anfragen der Stadtverordneten
20. Verabschiedung von Herrn Ralf Mader als bisherigem Vorarbeiter des Bauhofes der Stadt Friedrichstadt
21. Vorstellung neuer Mitarbeitender
22. Interimsweise Verpflichtung des Wehrführers Hendrik Physa bis zur Durchführung der erforderlichen Neuwahlen aufgrund der Wiederanerkennung der Freiwilligkeit der Feuerwehr Friedrichstadt ab dem 01.01.2025
23. Interimsweise Verpflichtung des stv. Wehrführers Andreas Euker bis zur Durchführung der erforderlichen Neuwahlen aufgrund der Wiederanerkennung der Freiwilligkeit der Feuerwehr Friedrichstadt ab dem 01.01.2025
24. Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr Friedrichstadt bei Einsätzen (auf Grundlage der Entschädigungsrichtlinie des Landes Schleswig-Holstein)
25. Beratung und Beschlussfassung über das künftige Vorgehen zur Veröffentlichung von Informationen (u.a. Beschlussvorlagen) im Rahmen von Tagesordnungspunkten öffentlicher Art
26. Corporate Identity (kurz: CI)
    • Vorstellung eines einheitlichen Designs im Bereich der internen und externen Kommunikation (Gestaltungsrichtlinien)
    • Beratung und Beschlussfassung über die neuen Vorgaben zur CI im Bereich der internen und externen Kommunikation
27. Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe des Entwurfs zum gemeinsamen Gewerbegebiet mit der Gemeinde Koldenbüttel (Verfahrensstand: 1. Auslegung)
28. Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe des Angebotes für die Erstellung des B-Plan 25 Friedrichstadt (Altstadt)
29. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Ausgleichsrücklage – Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses –
30. Beschluss über die Hebesätze 2025 und die Satzung über die Hebesätze der Realsteuern in der Stadt Friedrichstadt (Hebesatzung) – Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses –
31. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025 inkl. Stellenplan – Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses –
32. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung für die Inanspruchnahme des Bauhofes der Stadt Friedrichstadt – Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses –
33. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Straßenreinigungssatzung – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen –
34. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)
35. Entgeltpflichtiger Service bzw. Nutzung von Inhalten des Stadtarchivs auf der Internetseite www.rathaus-friedrichstadt.de
    • Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer entgeltpflichtigen Nutzung von Standesamtsbüchern und anderen im Internet vom Stadtarchiv angebotenen Inhalten
    • Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines für die Erhebung des Nutzungsentgeltes erforderlichen Online-Ticketsystems
    • Beratung und Beschlussfassung über die neue Entgeltordnung für das Stadtarchiv Friedrichstadt
36. Benennung einer neuen Delegierten / eines neuen Delegierten für den Stapelholmer Heimatbund
37. Benennung einer Beisitzerin / eines Beisitzers für den Förderverein „Landschaft Stapelholm e.V. – Verein zur Förderung von Landschaft, Dorf und Kultur
38. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses als Kultur- und Jugendzentrum aufgrund notwendiger Haushaltskonsolidierung
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.