Am Donnerstag, den 27. Februar 2025, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen der Stadt Friedrichstadt statt.
Tagesordnung
voraussichtlich öffentlich
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
2.a. Dringlichkeitsanträge
2.b. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte - Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 06. Sitzung vom 27.11.2024
- Einwohnerfragestunde
- Bericht des Ausschussvorsitzenden
- Anfragen aus dem Ausschuss
- Bericht Fachbereichsleitung Tourismus
- Bericht Leitung Veranstaltungsmanagement
- Bericht Stadtmanagement
- Arbeitskreis Verkehr
- Sachstand
- Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen (mögliche Teilnahme am Bundesprojekt Smarte Grenzregion) – Empfehlungsbeschluss –
- Beratung über die Erfassung überflüssiger Verkehrsschilder
- Grundsatzbeschluß: Teilnahme der Stadt Friedrichstadt an der Europäischen Mobilitätswoche
- Sachstand BBSR-Projekt
- Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Treenesiedlung
- Ergänzung der überarbeiteten Straßenreinigungssatzung (§ 2 Punkt 5 und § 3 Punkt 5)
- Plakatierung
- Beratung und Beschlussfassung über die künftige Plakatierung entlang der Tönninger Straße
- Beratung und Beschlussfassung über die künftige Einschränkung der Plakatierung im Rahmen von öffentlichen Wahlen – hier: Nur noch möglich mittels Wahlwerbung auf Großstellwänden an zentral benannten Punkten im Stadtgebiet – Empfehlungsbeschluss –
- Dörpsmobil
- Grundsatzbeschluss über die Prüfung und Realisierung einer Beteiligung der Stadt Friedrichstadt – hier: Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung
- Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Friedrichstadt am Dörpsmobil – hier: Dienstfahrten der für die Stadt tätigen Mitarbeitenden (Amt/Stadt) sowie Fahrten des politischen Ehrenamtes im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeiten für die Stadt Friedrichstadt
- Aussprache über den Fortschritt der Beschlussumsetzungsliste
- Gewerbeangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Gewerbeangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Gewerbeangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Bekanntmachung (PDF)