13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt

Am Donnerstag, den 08. Mai 2025,19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 12. Sitzung am 06.03.2025
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bearbeitungssachstand zur Umsetzung gefasster Beschlüsse (öffentlich)
7. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
8. Anfragen der Stadtverordneten
9. Bauleitplanungsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
10. Gestaltungsfibel mit Ortsgestaltungssatzung
    • Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    • Beratung und Beschlussfassung über die Satzung in der angepassten, finalen Fassung
11. Kultur- und Gedenkstätte ehemalige Synagoge
    • Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung für die Kultur und Gedenkstätte Ehemalige Synagoge
    • Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der Kultur- und Gedenkstätte Ehemalige Synagoge
12. Beratung und Beschlussfassung über die entgeltpflichtige Nutzung von digitalen Inhalten des Stadtarchivs – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales –
13. Beratung und Beschlussfassung über die Realisierung einer einheitlichen und digitalen Schließanlage im Bereich aller städtischen Liegenschaften anlässlich des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses
14. Beratung und Beschlussfassung über die Überlassung der städtischen iPads (Übergang in das Privateigentum der Stadtverordneten und bürgerlichen Ausschussmitglieder) und über eventuell damit verbundene Überlassungskosten an die Stadt Friedrichstadt
15. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung der Tourismusakzeptanzstudie – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen –
16. Beratung und Beschlussfassung über eine Untersuchung zum Wirtschaftsfaktor Tourismus – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen –
17. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer digitalen Infostele – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen –
18. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Friedrichstadt – Empfehlungsbeschluss des Finanz- und Kommunalausschusses –
19. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung der Stadt Friedrichstadt zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) nebst Geltungsbereich – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt –
20. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgabe auf, und zentralisierte Bündelung der Thematik „Digitalisierung“ in einem der städtischen Ausschüsse sowie explizit ausgewiesene Aufnahme in der Ausschussbezeichnung und damit einhergehend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Friedrichstadt
21. Arbeitskreis Verkehr: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen- hier: mögliche Teilnahme am Projekt „Smarte Grenzregion“ – Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
22. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Planers (Kostenermittlung) zur Erstellung eines Konzeptes zur städtebaulichen sowie denkmalschutzkonformen Inwertsetzung (sukzessive Gestaltung) des Gründenkmals „Stadtfeld“ (alle drei Abschnitte im Bereich „Am Stadtfeld“)
23. Bearbeitungssachstand zur Umsetzung gefasster Beschlüsse (nicht-öffentlich)
24. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
25. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
26. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
27. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
28. Finanz- und Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
29. Finanz- und Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
30. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
31. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
32. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
33. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
34. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.