15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt

Am Donnerstag, den 25. September 2025, 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 13. Sitzung am 17.07.2025
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
7. Anfragen der Stadtverordneten
8. Informationen zur Sperrung der Straße „Am Fürstenburgwall“
9. Kenntnisnahme vom Prüfungsbericht der Ordnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2024
10. Beratung und Beschlussfassung über die Arealversorgung im Bereich Neubau Feuerwehr, Turnhalle und Eider-Treene-Schule Friedrichstadt
11. Beratung und Beschlussfassung zur Befreiung von der Festsetzung einer Grünfläche im B-Plan Nr. 5, 5. Änderung zugunsten des Straßenbaus für die Erschließung eines interkommunalen Gewerbegebiets B-Plan 13 mit der Gemeinde Koldenbüttel (Empfehlung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Planungsleistungen zur Erstellung eines Solarkatasters für das Gebiet der Altstadt (Empfehlung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt)
13. Beratung und Beschlussfassung über die Entwicklung eines städtischen Grundstückes (Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
14. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines städtischen Social-Media Kanals (Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
15. Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung von Firmenwegweisern im Gestaltungsstil städtischer Hinweisschilder (Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen)
16. Beratung und Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan (Empfehlung des Finanz- und Kommunalausschusses)
17. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Grundsteuer B (Empfehlung des Finanz- und Kommunalausschusses)
18. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Parkgebührenverordnung der Stadt Friedrichstadt (Empfehlung des Finanz- und Kommunalausschusses)
19. Vorratsbeschluss über die Auftragserteilung von Planungsleistungen für die Umsetzung der kleinteiligen Maßnahmen gem. des Konzeptes Barrierearmut (Empfehlung des Finanz- und Kommunalausschusses)
20. Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der KfW-Fördermaßnahme „Klimaschutz in Kommunen“ gemäß der Förderrichtlinie (Empfehlung des Finanz- und Kommunalausschusses)
21. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung zweier Kulturwände (Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales)
22. Grundstücksangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
23. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
24. Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
25. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.