16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt

Am Donnerstag, den 11. Dezember 2025, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 15. Sitzung am 25.09.2025
4. Bearbeitungssachstand gefasster Beschlüsse (nicht öffentlich)
5. Personalangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)
6. Finanz- und Vertragsangelegenheiten (voraussichtlich nicht öffentlich)

Beginn des öffentlichen Teils voraussichtlich um 18:30 Uhr.

7. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
8. Mitteilung über den Rücktritt und Verabschiedung der 2. stellv. Bürgermeisterin
9. Verpflichtung einer nachrückenden Stadtverordneten / eines nachrückenden Stadtverordneten
10. Einwohnerfragestunde
11. Bericht des Bürgermeisters
12. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
13. Anfragen der Stadtverordneten
14. Erklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15. Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters.
16. Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters.
    1. Verpflichtung
    2. Ernennung
    3. Vereidigung
17. Wahl der 3. stellv. Bürgermeistern oder des 3. stellv Bürgermeisters
18. Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 3. stellv. Bürgermeisterin oder des 3. stellv. Bürgermeisters
    1. Verpflichtung
    2. Ernennung
    3. Vereidigung
19. Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses
20. Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales.
21. Wahl eines stellv. Vorsitzenden für den Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales.
22. Wahl eines stellv. Mitgliedes für den Kindergartenbeirat des ADS Kindergartens
23. Wahl eines stellv. Mitgliedes für den Kindergartenbeirat des Dän. Kindergartens
24. Wahl eines Gesellschafters / einer Gesellschafterin zur Gesellschafterversammlung des SH-Theaters
25. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 2024
26. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 und die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages
27. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2026 inkl. Stellenplan
28. Beratung und Beschlussfassung über die Installation von Pollern für die saisonale Fußgängerzone
29. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Friedrichstadt
30. Wärmeplanung
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Kommunalen Wärmeplanung (KWP) nach § 4 WPG und § 10 EWKG SH und Beauftragung von Planungsleistungen
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Antragsstellung zum Kommunalen Wärmefonds
31. Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zum Relaunch der Internetseite des Rathauses
32. Beratung und Beschlussfassung über die Entschädigungssatzung der Stadt Friedrichstadt
33. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zur Anschaffung eines Spieletisches für die Fußgängerzone
34. Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung zur Vergrämung von Saatkrähen
35. Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen der Maßnahme „Schleppdach Bauhof“
36. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Stadtplaners für die Einteilung der Altstadt in Abschnitte nach Baunutzungsverordnung
37. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Friedrichstadt zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
38. Beratung und Beschlussfassung zur Anhebung der Wertgrenze der durch den Aufsichtsrat zustimmungsbedürftigen Geschäfte – Schleswig-Holstein Netz Beteiligungs-AG: Satzungsänderung
39. Beratung und Beschlussfassung über die Sportstättenförderung – Billigung Projektskizze u. Bereitstellung komm. Eigenanteil

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)