Am Donnerstag, 08. Juni 2023, um 20:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 1. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.
Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die bisherige Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Dringlichkeitsanträge
- Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
- Feststellung des Mitglieds, welches am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehört.
- Erklärung der Fraktionen
- Wahl des Vorsitzenden (Bürgermeister/Bürgermeisterin) unter der Leitung des Mitglieds, welches am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehört
- Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
- Wahl des/der 1., 2. und 3. stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin
- Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter
- Verpflichtung der Stadtverordneten
- Wahl der Mitglieder der Wahlprüfungsauschusses
- Wahl der Mitglieder und der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
- Wahl eines weiteren Mitgliedes und eines Stellvertreters für den Schulverband Friedrichstadt
- Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Kindergartenbeirat des ADS Kindergartens
- Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Kindergartenbeirat des Dän. Kindergartens
- Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Norderdithmarschen
- Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für den Wasserbeschaffungsverband Eiderstedt
- Benennung eines weiteren Mitgliedes und zwei weiterer Stellvertreter für den Breitband Zweckverband südl. Nordfriesland
- Wahl eines Delegierten für den Tourismusverband Schleswig-Holstein
- Benennung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für den ITV SH
- Bestellung von drei Vertretern und deren Stellvertretern als Delegierte für den Städteverband Schleswig-Holstein
- Benennung von zwei Mitgliedern für den Friedhofsbeirat
- Benennung eines Delegierten für den Stapelholmer Heimatbund
- Wahl eines Gesellschafters / einer Gesellschafterin zur Gesellschafterversammlung des SH-Theaters
- Feststellung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und seines Stellvertreters/seiner Stellvertreterin als Mitglieder des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse
- Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 27.05.2023
- Einwohnerfragestunde
- Anfragen der Stadtverordneten
- Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Planungsbüros für die Bauleitplanung zum 15. B-Plan, 6. Änderung
- Personalangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über einen Termin für eine vorrangig themenbezogene Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (hier: Brandschutz)
- Finanz- und Vertragsangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Versicherung der Privat-PKW´s der Bauhofmitarbeiter im Falle von Bereitschaftsdienst/Winterdienst
- Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen in der Behandlung eines Erbbaurechtsvertrags
- Grundstücksangelegenheiten
- Flutlichtanlage Sportplatz Großer Garten
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.