14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 10. Dezember 2020, 19:00 Uhr findet in der Turnhalle, Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 14. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 13. Sitzung am 17.09.2020
  • Einwohnerfragestunde
  • Ehrungen
  • Einführung des neuen stellvertretenden Wehrführers Andreas Euker-Bahnsen für die Feuerwehr Friedrichstadt
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  • 400-Jahr-Feier: Friedrichstadt Musical
  • Umbenennung von Ausschüssen bzw. Änderung der Hauptsatzung – hier: Beratung und Beschlussfassung über die Umbenennung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport, Soziales in Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales
  • Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Friedrichstadt
  • Beratung und Beschlussfassung über die 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Friedrichstadt
  • KiTa-Reform-Gesetz – hier: Betriebsvereinbarung zwischen dem ADS Grenzfriedensbund und der Stadt Friedrichstadt – (Empfehlungsbeschluss)
  • Erlass der Haushaltssatzung 2021
  • Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Gutachtens für die Verkehrssicherheit der Blauen Brücke (u.a. Korrosionsschäden)
  • Treenefreibad
    • Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Räumlichkeiten für die Wasserrettung im Treenefreibad (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport, Soziales v. 22.10.2020)
    • Beratung und Beschlussfassung über das Angebot von Schwimmkursen

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

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