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20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 17. März 2022 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversamlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
    1. Dringlichkeitsanträge
    2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 19. Sitzung am 02.12.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bericht der Bürgermeisterin
    1. Grundsätzliches
    2. Information über den Sachstand der Erarbeitung einer Erhaltungssatzung für den Bereich der Altstadt
  6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  7. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Friedrichstadt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten sowie ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern (Entschädigungssatzung)
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen für die gemeinsame Entwicklung eines Gewerbegebietes mit der Gemeinde Koldenbüttel
  9. Straßenverkehrsangelegenheiten
    1. Sachstand der informellen Arbeitsgruppe
    2. Beratung und Beschlussfassung über die saisonale Einrichtung einer Fußgängerzone (VZ 242.1 und VZ 242.2) samt Lieferverkehrszeiten, durch die Verkehrsaufsicht des Kreises Nordfriesland im Bereich der Straße Am Markt – Abschnitt West – zwischen Westermarktstraße und Am Mittelburgwall – nebst Einrichtung von Liefer- sowie Halt- und Parkflächen (zeitlich begrenzt) im Bereich der anreihenden Straßen
    3. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Einbahnstraßen durch die Verkehrsaufsicht des Kreises Nordfriesland im Bereich der Altstadt (VZ 267) – Am Treenefeld, Flachsblumenstraße, Kaneelstraße, Westerlilienstraße, Ostermarktstraße, Eiland, Am Fürstenburgwall, Am Deich (hier nur in Höhe Altstadt))
    4. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer 20 km/h-Zone im Bereich der Straßenabschnitte Am Markt und Am Mittelburgwall (nur zwischen Holmertorstraße und Am Stadtfeld) durch die Verkehrsaufsicht des Kreises Nordfriesland
  10. Tourismusakzeptanzstudie – Beratung und Beschlussfassung über die pandemiebedingte Verschiebung der bisher für das Jahr 2022 geplanten Studie und Neuplanung der Durchführung im Jahr 2023
  11. E-Ladesäulen für Personenkraftwagen
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Parkplatzflächen zur Nutzung im Rahmen der Versorgung mit E-Ladestationen – hier: Vergabe an Dritte im Rahmen eines öffentlichen Aufrufs zur Bewerbung als Investor/Betreiber
    2. Öffentlicher Aufruf zur Abgabe einer Bewerbung (inkl. Betreiberkonzept) für den Betrieb von E-Ladesäulen auf städtischen Flächen
  12. Anfragen der Stadtverordneten
  13. Personalangelegenheiten
  14. Finanzangelegenheiten
  15. Grundstücksangelegenheiten
  16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Angesichts der Corona-Pandemie wird für diese Sitzung, auf Grundlage des kommunalverfassungsrechtlichen Hausrechts der bzw. des Vorsitzenden, die Anwendung der 3G-Regel angeordnet, d.h. dass der Zugang zum Sitzungsraum nur mit einem entsprechenden Impf-Nachweis, Genesenen-Nachweis oder tagesaktuellem Testnachweis mit Bescheinigung von einer Teststelle gewährt werden kann.

Angesichts weiterer Empfehlungen zur Hygiene und Vermeidung von Ansteckungen ist es notwendig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken um die Einhaltung von Mindestabständen zu gewährleisten.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Für die nicht dem Ausschuss angehörenden weiteren Gäste der Sitzung ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 für die Sitzung anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen aus organisatorischen Gründen erhoben werden.

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