22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 15. September 2022, um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 22. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Verpflichtung eines bzw. einer Stadtverordneten
4. Um- bzw. Nachbesetzung von Ausschüssen
5. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 21. Sitzung am 16.06.2022
6. Einwohnerfragestunde
7. Bericht der Bürgermeisterin
8. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
9. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Veranstaltung Toleranztunnel im August 2023 auf dem Steinernen Marktplatz (inkl. Sperrung des Marktplatzes für ca. zwei Wochen)
10. Energetische Sparmaßnahmen
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung der Straßenbeleuchtung
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung der Weihnachtsbeleuchtung
    3. Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung der Beleuchtung an Brücken, im Bereich von Bäumen und an sowie im Bereich von öffentlichen Gebäuden
11. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Wärme- und Kälteplans
12. Öffentliche Gebäude der Stadt Friedrichstadt
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der vorliegenden Planung zum Bau eines Schleppdaches auf dem Bauhofgelände – Eiderallee 1 – inkl. weiterer protokollierter Maßnahmen lt. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt vom 08.09.2022
    2. Feuerwehrgerätehaus: Vorstellung des aktuellen Entwurfs
    3. Grundsatzbeschluss zur Ausstattung aller städtischen Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen (Prüfungserfordernis)
13. Städtebauförderung:
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme des im Rahmen der Städtebauförderung gestellten Antrages zur Förderung der Umsetzung der Sanierungs- und Erhaltungskonzeption für die jüdischen Friedhöfe in Friedrichstadt
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung zur Erarbeitung eines Konzeptes mit den Themenschwerpunkten „Barrierearmut, Gestaltung der öff. Erschließung des öff. Raumes inkl. Grünflächen (u.a. themenspezifische Umgestaltung von Straßenverkehrsflächen)“ im Bereich des Sanierungsgebietes „Altstadt“ als Grundlage für die weitere Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms in Abstimmung mit den Denkmalschutzbehörden bzw. gem. deren Vorgaben
    3. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung einer „Gestaltungsfibel“ für das Sanierungsgebiet „Altstadt“ in Abstimmung mit den Denkmalschutzbehörden bzw. gemäß deren Vorgaben
14. Öff. Straßenverkehrsflächen:
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung eines Parkplatzes im Bereich Zollhaus/Am Deich (ehem. städt. Garagen) im Rahmen der Realisierung von Parkraum anlässlich der Stellplatzablöse (BauGB) unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen Gestaltungsvorgaben des Landesamtes für Denkmalpflege
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Gehweges im Bereich Treenedeich (hier: Entfernung Asphalt, Neugestaltung mittels Pflasterung oder Grand/Brechsand)
    3. Beratung und Beschlussfassung über den Rückbau des Gehweges in der Bahnhofstraße (Seite entlang des Lärmschutzstreifens) aufgrund von Wurzelwerk
    4. Beratung und Beschlussfassung über die Planung für den Ausbau der Treenesiedlung
15. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu folgenden Aus- und Umbaumaßnahmen an der Laufbahn auf dem Sportplatz Großer Garten – durch den Schulverband Friedrichstadt (Kostenträger):
    1. Versetzen der Tribüne bzw. Neubau in unmittelbarer Nähe des Sportplatzes
    2. Rückbau der vorhandenen Laufbahn
    3. Bau einer 60 Meter Tartanbahn und einer Weitsprung-Sprunggrube in dem Bereich der ehemaligen Tribüne unmittelbar an den Schulerweiterungsbau grenzend
16. Beratung und Beschlussfassung zur Errichtung eines Steges im Bereich der südlichen Kanueinsatztreppe (Naturerlebnisraum)
17. Beratung und Beschlussfassung über die vorsorgliche Einstellung von Geldern (Haushalt 2023) zur Fortführung bzw. Aufstellung eines Orts(kern)entwicklungskonzeptes (aktuell: Stand 2006)
18. Smarte Grenzregion: Beratung und Beschlussfassung über die Zusage zu einer potentiellen Teilnahme an einem Modellprojekt zur Lenkung von Besucherströmen
19. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Haltverboten im Bereich der Bahnhofstraße
20. Anfragen der Stadtverordneten
    Nicht öffentlich
21. Personalangelegenheiten
22. Finanzangelegenheiten
23. Grundstücksangelegenheiten
    Tagesordnung
24. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.