24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 27. April 2023, um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 24. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 23. Sitzung am 15.12.2023
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Stellplatzsatzung für die Stadt Friedrichstadt
6. Abschließender Beschluss über die 35. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Seeth, Drage, Koldenbüttel, Witzwort, Uelvesbüll und der Stadt Friedrichstadt für das Gebiet nördlich der B202 und östlich der Realschule der Stadt Friedrichstadt (Erweiterung Neubaugebiet)
7. Satzunsgbeschluss über die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 für das Gebiet nördlich der B202 und östlich der Realschule (Erweiterung Neubaugebiet)
8. Beratung und Beschlussfassung – über das Konzept Jugendarbeit als Grundlage für die zukünftige Nutzung des Gebäudes Eiland 1 (jetziges Feuerwehrgerätehaus)
9. Bericht der Bürgermeisterin
10. Bericht der Schulen
11. Bericht Projekt FrieeHuus
12. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
13. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
14. Schiedsamt – Neuwahl einer stv. Schiedsperson
15. Beratung und Beschlussfassung über eine Spende an den Verein Kitzrettung Koldenbüttel e.V.
16. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Planers für die stufenweise Planung zur notwendigen Erneuerung des Korrosionsschutzes der Blauen Brücke
17. Beratung und Beschlussfassung über den Gestattungsvertrag mit der Firma GPJoule im Rahmen der Etablierung einer Nahwärmeversorgung
18. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme und Kostenbeteiligung an der Ausstellung des Künstlers Robert Schad
19. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Letter of Intent in Bezug auf das Unterhaltungskonzept für den Eider-Treene-Sorge-Radweg
20. Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Feuerwehr Friedrichstadt in der DLRG inkl. Übernahme von Kosten
21. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 2022
22. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages
23. Anfragen der Stadtverordneten
24. Personalangelegenheiten
25. Finanz- und Vertragsangelegenheiten
26. Grundstücksangelegenheiten
27. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung
    

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.