Am Donnerstag, 16. November 2023, 19:00 Uhr
findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 04. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.
Tagesordnung
| voraussichtlich öffentlich | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
| 2.a. | Dringlichkeitsanträge |
| 2.b. | Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte |
| 3. | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 03. Sitzung am 28.09.2023 |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters |
| 6. | Bericht der Ausschüsse und Delegierten |
| 7. | Anfragen der Stadtverordneten |
| 8. | Feuerwehr Friedrichstadt |
| 8.a. | Entlastung und Verabschiedung des bisherigen Wehrführers Thorsten Mahmens |
| 8.b. | Entlastung und Verabschiedung des bisherigen Stv. Wehrführers Andreas Euker |
| 8.c. | Ernennung und Einführung des neuen Wehrführers Hendrik Pyhsa |
| 8.d. | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Pauschale für die Mitglieder der Feuerwehr Friedrichstadt |
| 9. 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der Neufassung des Masterplan Friedrichstadt-Tourismus 2030 Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer „eingeschränkten Haltverbotszone“ mit dem Zusatzzeichen: „Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt“ in der Treenesiedlung (Sackgasse) |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der verkehrsrechtlichen Maßnahmen in der Straße Eiland |
| 12. | Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über die überörtliche Prüfung für das Haushaltsjahr 2022 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Gründung und Beteiligung an der Renergiewerke Friedrichstadt GmbH inklusive Namensgebung |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Ausgliederung des Netzgeschäftes der Schleswig-Holstein Netz AG auf eine neue Tochtergesellschaft (Schleswig-Holstein Netz GmbH) |
| voraussichtlich nicht öffentlich | |
| 15.a | Personalangelegenheiten |
| 16.a-b | Finanz- und Vertragsangelegenheiten |
| 17.a-c | Grundstücksangelegenheiten |
| voraussichtlich öffentlich | |
| 18. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Bekanntmachung (PDF)