1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 08. Juni 2023, um 20:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 1. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die bisherige Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Feststellung des Mitglieds, welches am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehört.
4. Erklärung der Fraktionen
5. Wahl des Vorsitzenden (Bürgermeister/Bürgermeisterin) unter der Leitung des Mitglieds, welches am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehört
6. Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
7. Wahl des/der 1., 2. und 3. stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin
8. Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter
9. Verpflichtung der Stadtverordneten
10. Wahl der Mitglieder der Wahlprüfungsauschusses
11. Wahl der Mitglieder und der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
12. Wahl eines weiteren Mitgliedes und eines Stellvertreters für den Schulverband Friedrichstadt
13. Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Kindergartenbeirat des ADS Kindergartens
14. Wahl von 2 Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Kindergartenbeirat des Dän. Kindergartens
15. Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Norderdithmarschen
16. Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für den Wasserbeschaffungsverband Eiderstedt
17. Benennung eines weiteren Mitgliedes und zwei weiterer Stellvertreter für den Breitband Zweckverband südl. Nordfriesland
18. Wahl eines Delegierten für den Tourismusverband Schleswig-Holstein
19. Benennung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für den ITV SH
20. Bestellung von drei Vertretern und deren Stellvertretern als Delegierte für den Städteverband Schleswig-Holstein
21. Benennung von zwei Mitgliedern für den Friedhofsbeirat
22. Benennung eines Delegierten für den Stapelholmer Heimatbund
23. Wahl eines Gesellschafters / einer Gesellschafterin zur Gesellschafterversammlung des SH-Theaters
24. Feststellung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und seines Stellvertreters/seiner Stellvertreterin als Mitglieder des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse
25. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 27.05.2023
26. Einwohnerfragestunde
27. Anfragen der Stadtverordneten
28. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Planungsbüros für die Bauleitplanung zum 15. B-Plan, 6. Änderung
29. Personalangelegenheiten
    1. Beratung und Beschlussfassung über einen Termin für eine vorrangig themenbezogene Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (hier: Brandschutz)
30. Finanz- und Vertragsangelegenheiten
    1. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Versicherung der Privat-PKW´s der Bauhofmitarbeiter im Falle von Bereitschaftsdienst/Winterdienst
    2. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen in der Behandlung eines Erbbaurechtsvertrags
31. Grundstücksangelegenheiten
    1. Flutlichtanlage Sportplatz Großer Garten
32. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.