17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 10. Juni 2021, 19:00 Uhr findet in der Schule an der Treene in Friedrichstadt (Zufahrt via Ostdeutsche Straße/Biernatzkistraße), die 17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 16. Sitzung am 25.03.2021
4. Einwohnerfragestunde
5. SPD-Fraktion: Fraktionserklärung – hier: Änderung des Fraktionsvorsitzes
6. Stadtentwicklung: Modellversuch „2021 – Zu Fuß in Friedrichstadt“
   1. Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsumfrage (Stadtgebiet)
   2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Modellversuchs „2021 – Zu Fuß in Friedrichstadt“ im Rahmen der aktuellen Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die historische Altstadt
7. Beratung und Beschlussfassung über das Aufstellen von Fahrradbügeln auf dem Marktplatz
8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Sperrvermerkes „Altes Zollhaus“ -hier: Vorzeitige Freigabe der Gelder zum Abriss der beiden baufälligen städtischen Garagen neben dem alten Zollhaus
9. Sanierung der Marktpumpe (hier: Pumpenhäuschen): Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen (Maßnahmen)
10. Stadtjubiläum
    1. Sachstand Stadtjubiläum
    2. Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche, frühzeitige Absage des anlässlich des Stadtjubiläums geplanten Festumzugs (Pandemie)
11. Beratung und Beschlussfassung über eine Absichtserklärung – hier: Mögliche künftige Nutzung des bisherigen Feuerwehrgerätehauses im Rahmen der Jugendarbeit (Initiierung von Planungen ohne Gewähr für abschließende Umsetzung)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung von Pollern im öff. Straßenverkehrsraum (Zufahrt Lütt Hamburg und Zufahrt Stapelholmer Platz/Schleuse Ostersielzug)
13. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe (Planer) zur Kostenermittlung für die mögliche Erstellung von Parkplätzen im Bereich des Straßenbegleitgrüns in der Treenesiedlung (Durchführung: Haushaltsjahr 2022)
14. Sachstand zur weiteren Verwendung des Jubiläumslogos
15. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung von Außengehäusen der Telekom „Aus Grau wird Bunt“
16. Destinations- und Tourismusmanagement
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an einer Studie zur Ermittlung der Auswirkungen des Tourismus auf die örtliche Bevölkerung
    2. Sachstand
17. Sachstand Projekt Zukunftsstadt
18. Sachstand Stadtmanagement
19. Bericht der Bürgermeisterin
20. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
21. Anfragen der Stadtverordneten
22. Finanz- und Personalangelegenheiten
23. Grundstücksangelegenheiten
24. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Tagesordnung (PDF)

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.
Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.