18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 16. September 2021, 19:00 Uhr findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
    1. Dringlichkeitsanträge
    2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 17. Sitzung am 10.06.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Wahl der*des Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
  6. Verabschiedung des bisherigen Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
  7. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages
  8. Kenntnisnahme des Berichtes über die durchgeführte überörtliche Prüfung -Ordnungsprüfung – für das Haushaltsjahr 2020
  9. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung kommunaler Eigenmittel (AktivRegion Südliches Nordfriesland; GAK-Förderung)
  10. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vereinbarung der Stadt Friedrichstadt, der Gemeinde Seeth und des Amtes Nordsee-Treene über die gewerbliche Entwicklung der ehemaligen Stapelholmer Kaserne auf dem Gebiet der Gemeinde Seeth aufgrund eines geänderten B-Planentwurfes
  11. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines MTW (Feuerwehr)
  12. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Architektenleistungen – hier: Vergabe eines Auftrages an den wirtschaftlichsten Bieter (Vergabeverfahren via GM.SH) – Neubau Feuerwehrgerätehaus
  13. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Dienstleistungsaufträgen – hier: Vergabe eines Auftrages an den wirtschaftlichsten Bieter (Vergabeverfahren via GM.SH) -TGA-Planer Neubau Feuerwehrgerätehaus (Vorratsbeschluss)
  14. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen – hier: Vergabe eines Auftrages an den wirtschaftlichsten Bieter – 2. und 3. Bauabschnitt Doesburger Straße u.a. (Vorratsbeschluss)
  15. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Dienstleistungsaufträgen – hier: Vergabe eines Auftrages an den wirtschaftlichsten Bieter (Vergabeverfahren via GM.SH) -Sanierungsträger im Rahmen der Städtebauförderung (Vorratsbeschluss)
  16. Sachstand Erhaltungssatzung
  17. Sachstand Zukunftsstadt
  18. Sachstand Spundwandsanierung Mittelburggraben
  19. Bericht der Bürgermeisterin
  20. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  21. Anfragen der Stadtverordneten
  22. Finanz- und Personalangelegenheiten
  23. Grundstücksangelegenheiten
  24. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Tagesordnung (PDF)

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.
Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

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