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17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 10. Juni 2021, 19:00 Uhr findet in der Schule an der Treene in Friedrichstadt (Zufahrt via Ostdeutsche Straße/Biernatzkistraße), die 17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
    1. Dringlichkeitsanträge
    2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 16. Sitzung am 25.03.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. SPD-Fraktion: Fraktionserklärung – hier: Änderung des Fraktionsvorsitzes
  6. Stadtentwicklung: Modellversuch „2021 – Zu Fuß in Friedrichstadt“
    1. Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsumfrage (Stadtgebiet)
    2. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Modellversuchs „2021 – Zu Fuß in Friedrichstadt“ im Rahmen der aktuellen Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die historische Altstadt
  7. Beratung und Beschlussfassung über das Aufstellen von Fahrradbügeln auf dem Marktplatz
  8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Sperrvermerkes „Altes Zollhaus“ -hier: Vorzeitige Freigabe der Gelder zum Abriss der beiden baufälligen städtischen Garagen neben dem alten Zollhaus
  9. Sanierung der Marktpumpe (hier: Pumpenhäuschen): Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen (Maßnahmen)
  10. Stadtjubiläum
    1. Sachstand Stadtjubiläum
    2. Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche, frühzeitige Absage des anlässlich des Stadtjubiläums geplanten Festumzugs (Pandemie)
  11. Beratung und Beschlussfassung über eine Absichtserklärung – hier: Mögliche künftige Nutzung des bisherigen Feuerwehrgerätehauses im Rahmen der Jugendarbeit (Initiierung von Planungen ohne Gewähr für abschließende Umsetzung)
  12. Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung von Pollern im öff. Straßenverkehrsraum (Zufahrt Lütt Hamburg und Zufahrt Stapelholmer Platz/Schleuse Ostersielzug)
  13. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe (Planer) zur Kostenermittlung für die mögliche Erstellung von Parkplätzen im Bereich des Straßenbegleitgrüns in der Treenesiedlung (Durchführung: Haushaltsjahr 2022)
  14. Sachstand zur weiteren Verwendung des Jubiläumslogos
  15. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung von Außengehäusen der Telekom „Aus Grau wird Bunt“
  16. Destinations- und Tourismusmanagement
    1. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an einer Studie zur Ermittlung der Auswirkungen des Tourismus auf die örtliche Bevölkerung
    2. Sachstand
  17. Sachstand Projekt Zukunftsstadt
  18. Sachstand Stadtmanagement
  19. Bericht der Bürgermeisterin
  20. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  21. Anfragen der Stadtverordneten
  22. Finanz- und Personalangelegenheiten
  23. Grundstücksangelegenheiten
  24. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Tagesordnung (PDF)

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.
Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Einladung zur Vorstellung „Modellprojekt #1 – Ein Haus für Friedrichstadt“ (28.05.2021)

Was brauchen wir Friedrichstädterinnen und Friedrichstädter, damit ein Quartier mit nachhaltigem und gemeinschaftlichem Wert für uns in unserer Stadt entsteht? Welche Nutzungen sind uns wichtig? Für welche Menschen suchen wir Wohnraum?

Wir – eine repräsentative Gruppe von ca. 20 Friedrichstädterinnen und Friedrichstädtern – haben uns seit März 2021 dazu Gedanken gemacht und laden herzlich alle Interessierten ein, gemeinsam unsere bisherigen Überlegungen zu diesem „Modellprojekt #1 – Ein Haus für Friedrichstadt“ in einer kleinen Ausstellung anzuschauen und sich mit uns darüber auszutauschen.

Freitag, den 28. Mai 2021 ab 16:00 Uhr St. Christophorus-Kirche / Freigelände Westerlilienstraße

Geplant sind Führungen alle 20 Minuten durch die Ausstellung in kleinen Gruppen mit Anmeldung auf der LUCA App (bis 5 Minuten vorher vor Ort).

Sie können sich bereits vorab für Führungen zu folgenden Zeitfenstern 16:00 Uhr Ÿ 16:30 Uhr Ÿ 17:00 Uhr Ÿ 17:30 Uhr unter E-Mail: / Telefon 04841/992-723 anmelden.

Zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen:

  • Vorlage eines negativen Corona-Testnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist. Es besteht die Möglichkeit eines kostenfreien Corona Test in der Zeit von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Testzentrum in der Prinzenstraße 28 (Paludanushaus).
  • Maskenpflicht (FFP 2 / medizinische OP-Maske) und Abstandhaltung von 1,5 Meter
  • Kontaktnachverfolgung per Luca-App

Ab dem 22. Mai 2021 startet das STADTRADELN Friedrichstadt 21 Tage – 400 km – 1621 km

Unter dem Motto „Friedrichstadt 21 Tage – 400 km – 1621 km“ nimmt die Stadt anlässlich ihres 400. Stadtjubiläums zum ersten Mal an der internationalen Kampagne STADTRADELN teil.

Alle, die in Friedrichstadt wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine Schule vor Ort besuchen, können im Zeitraum vom 22. Mai bis 11. Juni 2021 für ihre Stadt kräftig in die Pedale treten und klimafreundliche Radkilometer sammeln. Prämiert werden die fahrradaktivsten Kommunen. Im Rahmen des Stadtjubiläums kürt die Stadt ihre aktiven Radler, die in den 21 Tagen entweder mindestens 400 km allein oder 1621 km im Team und mehr geradelt sind. Die Teilnehmenden dürfen auf Preise für ihren sportiven Einsatz gespannt sein. Welche Preise das sind, wird vorerst noch nicht verraten.

Interessierte können sich unter www.stadtradeln.de/friedrichstadt im Team „Offenes Team Friedrichstadt“ oder als eigenes Team anmelden. Dort sind alle Informationen und Spielregeln zu finden. Rückfragen zum STADTRADELN beantwortet Ihnen Kerstin Lamp als lokale Koordinatorin gerne per E-Mail oder am Telefon: 04841/992-723.

Corona: Mehr Miteinander möglich

Wie angekündigt hat das Land die Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Ab Montag, 17. Mai, gelten viele neue Regelungen.

Mehr Möglichkeiten für Freizeit- und Kulturangebote, Jugendarbeit und Sport, Beherbergungsangebote und Innengastronomie sowie neue Kontaktregeln in den Außenbereichen: Die Landesregierung hat am Dienstag eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen und damit die in der vergangenen Woche angekündigten Öffnungsschritte umgesetzt. Ab Montag, 17. Mai, treten die neuen Regeln in Kraft. Sie ermöglichen insbesondere außerhalb geschlossener Räume wieder mehr gemeinsame Aktivitäten.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Bäderverordnung

Ein weiteres Aussetzen der Bäderverordnung ist derzeit nicht geplant. Die Bäderverordnung wird somit wieder ab dem 17. Mai 2021 in Kraft treten.

Ergebnis der Umfrage zum Verkehrs-Modellversuch

Die Auszählung der abgegebenen Stimmkarten zu obigem Modellversuch am 5.5.2021 hat Folgendes ergeben:

a) Der historische Stadtkern Friedrichstadts wird täglich von 13 – 18 Uhr zur Fußgängerzone: 173 Stimmen

b) Der historische Stadtkern Friedrichstadts wird freitags bis sonntags von 13 – 18 Uhr zur Fußgängerzone: 97 Stimmen

c) Keine der beiden Möglichkeiten: 306 Stimmen

Für a) und b) gab es 4 Stimmen

und ungültig waren 6 Stimmen

Insgesamt haben von 1.574 Friedrichstädter Haushalten 586 Haushalte die Möglichkeit der Abstimmung genutzt.

Dieses Ergebnis wird Grundlage der Beratung und Beschlussfassung über den Modellversuch bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung sein.

Tag der Städtebauförderung am 8. Mai 2021

Am 08. Mai 2021 findet der alljährliche Tag der Städtebauförderung statt – in diesem Jahr pandemiebedingt mit digitalen Informationsangeboten (www.tag-der-staedtebaufoerderung.de).

Auch wenn unsere kleine Stadt noch in den Kinderschuhen des Förderprogramms steckt und sich in diesem Jahr erst einmal auf die Suche nach einem Sanierungsträger machen muss, möchten doch auch wir auf die große Relevanz dieses Förderprogramms und die daraus hervorgehenden Chancen zur Bestandserhaltung und kommunalen Fortentwicklung aufmerksam machen.

Dem geneigten Betrachter wird auffallen, dass der Kollege im stilgerechten Friesennerz, der sich freundlicherweise als Tour-Guide zur Verfügung gestellt hat, natürlich in erster Linie auf die örtlichen Qualitäten abstellt, die Friedrichstadt vorzuweisen hat: Baufällige Brücken, sanierungsbedürftige Denkmäler, eine nicht immer ganz optimal erfolgende Grünflächenentwicklung, abgesackte historische Straßenverkehrsflächen, brachliegende Baustellen, und, und, und… Wer im Bausektor tätig ist und in den nächsten Jahren Projekte sucht, wird sie in Friedrichstadt finden.

Und weil der ein oder andere Anblick doch etwas betroffen macht, haben wir uns – auch weil die Jubiläumsjahre „50 Jahre Städtebauförderung“ und „400 Jahre Friedrichstadt“ in diesem Jahr so passend aufeinandertreffen – dazu entschieden, den Zustand unseres Städtchens einmal aus einem anderen, als dem üblichen Blickwinkel darzustellen und unserem örtlichen Sanierungsstau mit einer Prise nordfriesischem Humor zu begegnen.

Wir möchten damit zeigen, dass Denkmalschutz Privateigentümer wie Kommunen gleichermaßen verpflichtet – die Verpflichtung aber Dank der Städtebauförderung nicht zu einer Last werden muss.

Es liegt viel Arbeit vor uns!

Aber mit Geduld, guten Vorsätzen, der Unterstützung der Städtebauförderung und einer gehörigen Prise Humor werden wir unser Kleinod in den kommenden Jahren noch ein Stück weit schöner machen!

Wir laden Sie herzlich dazu ein, unsere Entwicklung in den kommenden Jahren zu begleiten.
Ihre Stadt Friedrichstadt

Unser Dank gilt: Fam. Hermann Peters, Knut Krause und unseren Mitarbeiterinnen und Kolleginnen Sebastian Müller und Carolin Kühn

Bäderverordnung

Die Bäderverordnung wird bis einschließlich 16. Mai 2021 weiter ausgesetzt.