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9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 19. Dezember 2019, 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 9. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Einwohnerfragestunde
  • Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 8. Sitzung am 19.09.2019
  • Erlass der Haushaltssatzung 2020
  • Beratung und Beschlussfassung über die Verrechnung der Allgemeinen Rücklage mit den vorgetragenen Jahresfehlbeträgen
  • Kenntnisnahme vom Prüfungsbericht über die Ordnungsprüfung 2018
  • Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Entschädigungssatzung
  • Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Parkgebühren auf dem Marktplatz
  • Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Defibrillatoren
  • Beratung und Beschlussfassung über den Grafikentwurf für das Touristische Hinweisschild
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Ortsgestaltungssatzung
  • Beratung und Beschlussfassung über den seitens der Stadt Friedrichstadt gegenüber dem Tourismusverein Friedrichstadt u.U. e.V. zu ergehenden Betrauungsakt
  • Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme/Kofinanzierung des Regionalbudgets (LAG AktivRegion Südliches Nordfriesland e.V.)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Förderantrag zum Projekt „Klimaschutz im Rahmen des Regionaltages 2020“
  • Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  • Informationen der Bürgermeisterin
  • Anfragen der Stadtverordneten
  • Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

5. Sitzung des Finanz- und Kommunalausschusses

Am Donnerstag, dem 05. Dezember 2019 um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Friedrichstadt die 5. öffentliche Sitzung des Finanz- und Kommunalausschusses statt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschluss über die eventuelle Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung am 04.07.2019
  • Einwohnerfragestunde
  • Anschaffung von Defibrillatoren
  • Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für das Projekt „Essen in Gemeinschaft“
  • Zuschussantrag des Stapelholmer Heimatbundes e.V.
  • Zuschussantrag Filmprojekt Kindertransport
  • Antrag auf Übernahme von Lizenzgebühren „Film vor Ort“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Parkgebühren auf dem Marktplatz
  • Beschlussempfehlung zur Entschädigungssatzung
  • Beratung über die neue Satzung des Tourismusvereins Friedrichstadt und Umgebung e.V.
  • Beratung über den Haushaltsplan 2020
  • Informationen des Vorsitzenden
  • Informationen der Bürgermeisterin
  • Anfragen
  • Grundstücksangelegenheiten
  • Finanzangelegenheiten
  • Personalangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Sanierung des Mittelburggrabens

Im Rahmen der Sanierung des Mittelburggrabens (Wasserstraße/Gracht) muss dieser bis zum 10.04.2020 für die Schifffahrt gesperrt werden.

5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt

Am Donnerstag, dem 28.11.2019 um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Friedrichstadt die 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt statt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung vom 15.08.2019
  • Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • Einwohnerfragestunde
  • Weiterer Umgang mit der OGS
    • Sachstandsmitteilung
    • Beschluss
  • Anfragen
  • Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen

Am Donnerstag, dem 14. November 2019 um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses die 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 5. Sitzung vom 17.09.2019
  • Einwohnerfragestunde
  • Bericht des Ausschussvorsitzenden
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines städtischen Vertreters für einen von Einwohner/innen zu initiierenden Arbeitskreis „Nachhaltige Verkehrssysteme“
  • Beratung und Beschlussfassung über das Motiv für den „Null-EUR-Schein“
  • Beratung und Beschlussfassung über eine Erweiterung des Projektes „Zeitbrücken“ im Jahr 2020 (4 Bilder für weitere Standorte)
  • Sachstand Zukunftsstadt
  • Attraktivierung des Bahnhofsbereiches (Banner im Bereich des Parkplatzes und des Bahnhofsgebäudes)
  • Sachstand Beruhigung des Marktplatzes
  • Anfragen
  • Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

05. Sitzung der Schulverbandsversammlung am 13.11.2019

Am Mittwoch, 13. November 2019, 20:00 Uhr, findet in der Schule an der Treene in Friedrichstadt die 5. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Friedrichstadt statt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Schulverbandsvorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Feststellung der Tagesordnung
    • Dringlichkeitsanträge
    • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnugnspunkte
  • Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung am 20.06.2019
  • Einwohnerfragestunde
  • Bericht des Schulverbandsvorstehers und der Schulleitung
  • Anfragen aus der Schulverbandsvertretung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020
  • Personalangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Petition 2: Mehr Kontrollfahrten der Wasserschutzpolizei auf der Treene

Seit Monaten werden vermehrt Missstände im Bereich der Treene beobachtet, die dazu führen, dass Flora und Fauna stark in Mitleidenschaft geraten.

Diese Missstände äußern sich in Form der missbräuchlichen Nutzung von Motorbooten (deutlich überhöhte Geschwindigkeiten).

Seitens der Stadt Friedrichstadt werden die zuständigen Institutionen eingehend ersucht, diesen Missständen entgegenzuwirken.

Das Land Schleswig-Holstein als Eigentümerin und Oberste Verkehrsbehörde sowie der Kreis Nordfriesland als zuständige Ordnungsbehörde und die Wasserschutzpolizei als entsprechendes Kontrollorgan werden hiermit ersucht, diese Forderung zu unterstützen und die Intervalle zur Kontrolle des Motorsportverkehrs auf der Treene deutlich zu erhöhen.

Interessierte Einwohner/innen, die diese Petition unterstützen möchten, können sich noch bis 15.11.2019 im Rathaus der Stadt Friedrichstadt, Am Markt 11, 1. OG, Vorzimmer der Bürgermeisterin, in die Unterschriftenliste eintragen.

Petition 1: Keine Motorboote im Bereich des sog. „Toten Arms“ der Treene

Der sog. „Tote Arm“ der Treene dient Vögeln als Rückzugsort im Bereich des hiesigen Schutzgebietes.

Leider wird der dortige Bereich immer wieder von Motorbooten beansprucht. Diese verkehren dort u.a. mit überhöhter Geschwindigkeit, was die auf dem Wasser rastenden Vögel erheblich stört.

Um hier eine Ruhezone zu schaffen, hatte die Stadt Friedrichstadt bereits eine Einschränkung der Nutzung für Motorboote (nicht: Ruderboote, Segelboote) gefordert. Dieser wurde jedoch nicht stattgegeben.

Entsprechend soll nunmehr mittels dieser Petition mithilfe der Bevölkerung ein erneuter Versuch unternommen werden, um den sog. „Toten Arm“ für Motorboote sperren zu lassen.

Das Land Schleswig-Holstein als Eigentümerin und Oberste Verkehrsbehörde wird hiermit darum ersucht, die Nutzung des sog. „Toter Arm“ einzuschränken, indem künftig der Motorbootverkehr (nicht: Ruderboote, Segelboote) untersagt wird. Die Schiffbarkeit der Treene als Gewässer 1. Ordnung wird dadurch nicht negativ beeinflusst.

Interessierte Einwohner/innen, die diese Petition unterstützen möchten, können sich noch bis 15.11.2019 im Rathaus der Stadt Friedrichstadt, Am Markt 11, 1. OG, Vorzimmer der Bürgermeisterin, in die Unterschriftenliste eintragen.

Interessenbekundung: Stadtspaziergang „Baumgesundheit und Baumpflege“ (März 2020)

Die Stadt Friedrichstadt bietet im März 2020 einen Stadtspaziergang zum o.g. Thema an.

Dieser wird von einem sachkundigen Baumpfleger geleitet, der anhand örtlicher Bäume die Themen Baumgesundheit und Baumpflege anschaulich erörtern wird.

Der genaue Termin wird Anfang 2020 bekanntgegeben.

Interessierte Einwohner/innen werden bereits schon jetzt darum gebeten, sich zwecks besserer Planung (Anzahl der Teilnehmer) bis 30.11.2019 im Rathaus der Stadt Friedrichstadt, Am Markt 11, 1. OG, Vorzimmer der Bürgermeisterin, in die dort vorhandene Liste einzutragen.

Annahme von Gartengrün

Friedrichstädter Bürger haben am Samstag, 9. November 2019 von 9 Uhr bis 11 Uhr die Möglichkeit, beim Bauhof, Eiderallee, Gartengrün in kleinen Mengen abzugeben.

Gebühr: 2,50 € / 100 l (handelsüblicher blauer Sack)