11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt

Am Donnerstag, 10.03.2022 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle (Ostdeutsche Straße 3) die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 10. Sitzung vom 11.11.2021
4. Erweiterung des Neubaugebietes hinter der Realschule
   1. Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen zur Realisierung der Erweiterung des bestehenden Neubaugebietes (Bebauungsplan 15)
   2. Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 BauGB für die 4. Änderung des Bebauungsplans 15 für das Gebiet nördlich der B202 und östlich der Realschule (Erweiterung Neubaugebiet)
   3. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 35. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Seeth, Drage, Koldenbüttel, Witzwort, Uelvesbüll und der Stadt Friedrichstadt des F-Planes für das Gebiet nördlich der B202 und östlich der Realschule – der Stadt Friedrichstadt
   4. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 15, 4. Änderung für das Gebiet nördlich der B202 und östlich der Realschule
   5. Beratung und Beschlussfassung über die Art der Oberflächenbefestigung im Bereich der Erweiterung des Neubaugebietes (bituminös oder Betonsteinpflaster)
5. Empfehlungsbeschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die gemeinsame Entwicklung eines Gewerbegebietes mit der Gemeinde Koldenbüttel
6. Bericht des Ausschussvorsitzenden
7. Sachstand Baumaßnahmen
8. Sachstand Grünpflegemaßnahmen
9. Einwohnerfragestunde
10. Stadtplanung bzw. Stadtentwicklung
    1. Aufhebung des Grundsatzbeschluss über die mögliche Realisierung eines Tiny-House-Projektes im Bereich Halbmond 1 – Flur 6, Flurstück 75 – (hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18) und Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
    2. Grundsatzbeschluss über die mögliche Realisierung eines Ferienhaus-Projektes im Bereich Halbmond 1 – Flur 6, Flurstück 75 – (hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18) und Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
    3. Öffentlicher Aufruf zur Abgabe einer Interessenbekundung (inkl. Konzept) potentieller Investoren zur möglichen Realisierung eines Ferienhaus-Projektes – Informationen zu den Rahmenbedingungen
    4. Weitere Themen zur Stadtentwicklung
11. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe bezüglich der Baumaßnahme „Ersatzbau Lütje Brüch“ (hier: Entwurfsplanung)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung zusätzlicher Straßenbeleuchtung im Bereich der Verkehrsinsel B 202 / Schleswiger Straße
13. Anfragen aus dem Ausschuss
14. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
15. Finanzangelegenheiten (nicht öffentlich)
16. Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich)
17. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Wichtige Hinweise:
Angesichts der Corona-Pandemie wird für diese Sitzung, auf Grundlage des kommunalverfassungsrechtlichen Hausrechts der bzw. des Vorsitzenden, die Anwendung der 3G-Regel angeordnet, d.h. dass der Zugang zum Sitzungsraum nur mit einem entsprechenden Impf-Nachweis, Genesenen-Nachweis oder tagesaktuellem Testnachweis mit Bescheinigung von einer Teststelle gewährt werden kann.
Angesichts weiterer Empfehlungen zur Hygiene und Vermeidung von Ansteckungen ist es notwendig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken um die Einhaltung von Mindestabständen zu gewährleisten.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.
Für die nicht der Gemeindevertretung angehörenden Mitglieder der Ausschüsse, Pressevertreter und Bürger*innen ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 für die Sitzung anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen aus organisatorischen Gründen erhoben werden.