19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, dem 02. Dezember 2021 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 19. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversamlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
    1. Dringlichkeitsanträge
    2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
  3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 18. Sitzung am 16.09.2021
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bericht der Bürgermeisterin
  6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
  7. Verabschiedung von Bürgerlichen Mitgliedern
  8. Nachbesetzungen
    1. Wahl eines Bürgerlichen Mitgliedes (m/w/d) für den Ausschuss Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt
    2. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes (m/w/d) für den Finanz- und Kommunalausschuss
    3. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes (m/w/d) für den Ausschuss Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
    4. Wahl eines Vertreters (m/w/d) als Delegierter (m/w/d) für d. Städteverband SH
  9. Benennung eines Vertreters (m/w/d) für den Breitbandzweckverband Südliches Nordfriesland (hier: Vertreter (m/w/d) der Bürgermeisterin)
  10. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für das Regionalmanagement der AktivRegion Südliches Nordfriesland 2022
  11. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Sanierungs- und Erhaltungskonzeption bezüglich der jüdischen Friedhöfe in Friedrichstadt
  12. Annahme von Spenden
    1. Spende für das Projekt zur Sanierung und Erhaltung der jüdischen Friedhöfe in Friedrichstadt (Warburg-Melchior-Olearius-Stiftung)
    2. Spende des LandFrauenVereins Friedrichstadt u.U. e.V.
  13. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2022 (inkl. Stellenplan)
  14. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Friedrichstadt, Kreis Nordfriesland vom 12.01.2012 (Parkgebührenverordnung)
  15. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Antragsstellung für Fördermittel und Einstellung eines Eigenanteils im Haushaltsjahr 2022 zwecks Anschaffung einer digitalen Informationsstele im Bereich des Marktes (Anlass: Auslauf der Frist zur Umsetzung der für 2021 geplanten Maßnahme)
  16. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Friedrichstadt
  17. Anfragen der Stadtverordneten
  18. Personalangelegenheiten
  19. Finanzangelegenheiten
  20. Grundstücksangelegenheiten
  21. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Angesichts der Corona-Pandemie wird für diese Sitzung, auf Grundlage des kommunalverfassungsrechtlichen Hausrechts der bzw. des Vorsitzenden, die Anwendung der 3G-Regel angeordnet, d.h. dass der Zugang zum Sitzungsraum nur mit einem entsprechenden Impf-Nachweis, Genesenen-Nachweis oder tagesaktuellem Testnachweis mit Bescheinigung von einer Teststelle gewährt werden kann.

Angesichts weiterer Empfehlungen zur Hygiene und Vermeidung von Ansteckungen ist es notwendig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken um die Einhaltung von Mindestabständen zu gewährleisten.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Für die nicht dem Ausschuss angehörenden weiteren Gäste der Sitzung ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 für die Sitzung anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen aus organisatorischen Gründen erhoben werden.

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