Kategorie: Aktuelles

Am Donnerstag, 25. März 2021, 19:00 Uhr findet in der Turnhalle, Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29 die 16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

• Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Feststellung der Tagesordnung
  • Dringlichkeitsanträge
  • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
• Verpflichtung eines bzw. einer Stadtverordneten
• Verabschiedung eines Stadtverordneten
• Wahl der bzw. des 1. stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. Bürgermeisters
• Ernennung und Vereidigung der bzw. des 1. stellvertretenden Bürgermeisterin bzw. Bürgermeisters
• Wahl eines Mitglied für den Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales
• Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt
• Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
• Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses
• Bestellung einer neuen Vertreterin bzw. eines neuen Vertreters als Delegierter des Städteverbands
• Wahl einer Gesellschafterin bzw. eines Gesellschafters zur Gesellschafterversammlung des SH-Landestheaters (Status: „Stiller Gesellschafter“)
• Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 15. Sitzung am 04.03.2021
• Einwohnerfragestunde
• Eider-Treene-Schule – Vergabe von Dienstleistungsaufträgen durch die Stadt Tönning (Schulträger) – hier: Architektenleistungen im Rahmen der Errichtung eines Schulanbaus
• Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über das Anbringen von Straßennamenschildern und Hausnummern in der Stadt Friedrichstadt
• Beratung und Beschlussfassung über den Abbau der E-Ladesäule auf dem historischen Marktplatz
• Beratung und Beschlussfassung über das Anbringen von Markierungsnägeln im Bereich des historischen Kopfsteinpflasters (Markierung der Kreuzungsbereiche – Fünf-Meter-Zone)
• Bericht der Bürgermeisterin
• Bericht der Ausschüsse und Delegierten
• Anfragen der Stadtverordneten
• Grundstücksangelegenheiten
• Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es unbedingt erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Liebe geht ja bekanntlich durch den Magen und die Liebe zu Friedrichstadt ist bei vielen, die hier leben oder immer wieder gerne zu Besuch kommen, groß. Daher möchten wir zum 400. Geburtstag eine Rezeptsammlung mit 400 Lieblingsrezepten von nah und fern herausbringen, die einen Bezug zu Friedrichstadt haben. Also, wenn Sie in Friedrichstadt aufgewachsen sind und Ihre Großmutter Sie mit einem besonderen Essen verwöhnt hat, das Sie selber heute noch zubereiten, her damit!

Oder Sie verbringen jeden Urlaub auf dem Wohnmobilstellplatz und kochen dann immer ein bestimmtes Gericht – auch das Rezept hätten wir gerne. Oder Sie mischen im Sommer für das Picknick am Treenebad jedes Jahr einen Cocktail, den es nur dann gibt…egal was es ist, eine Suppe, ein Auflauf, ein Kuchen oder Brot, Marmelade, Pralinen oder Salat, wir freuen uns über Ihre Zuschriften unter oder in Papierform an die Touristinformation, Am Markt 9, 25840 Friedrichstadt

Wenn Sie uns noch etwas über Ihr Rezept berichten können, tun Sie das gerne! Oder schicken Sie uns ein Foto davon. Sie müssen nur damit einverstanden sein, dass Ihr Rezept  mit Ihrem Namen veröffentlicht wird. Einsendeschluss ist der 24.9.2021

Wir veröffentlichen dann die Rezepte als Buch oder auf einer Internetseite.

In den letzten Wochen haben Nadja Skala rund 200 Zuschriften und knapp 60 Anrufe zum Thema Modellversuch erreicht. Dies ist eine erfreulich große Beteiligung. Aktuell werden noch alle Stellungnahmen ausgewertet. Wer einen ersten Einblick in die Ergebnisse erhalten möchte, kann diesen im Fenster des Projektbüros in der Prinzenstraße erhalten. In Kürze werden hier auch weitere Informationen veröffentlicht und laufend ergänzt. Unter anderem werden Sie dort dann Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen sowie Ankündigungen und Termine finden.

Um der Nachfrage nach intensiverer Mitsprache seitens der Bevölkerung nachzukommen, soll die Möglichkeit der Beteiligung nun noch erweitert werden. Aktuell wird ein geeignetes Format erarbeitet und in Kürze bekannt gegeben. Nach dem derzeitigen Stand könnte es zum Beispiel eine Befragung aller Friedrichstädter geben.

Da dieses Verfahren noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, wird die Entscheidung über den Modellversuch – und damit auch dessen Beginn – entsprechend verschoben.

Eines möchte Nadja Skala an dieser Stelle gerne noch einmal betonen: Bezüglich des Modellversuchs wurde noch nichts beschlossen oder entschieden, er kann immer noch verändert oder abgesagt werden.

Der Modellversuch soll ein Konzept für Friedrichstadt werden. Zu keiner Zeit war vorgesehen, dass es gar keine Autos mehr in der Stadt geben wird, Friedrichstadt soll also nicht „autofrei“ werden, sondern nur verkehrsberuhigt. So soll es auch weiterhin möglich sein, Arzttermine o.ä. wahrzunehmen und dafür auch in der Stadt parken zu können. Mich haben viele gute Vorschläge in Bezug auf die Parksituation in Friedrichstadt erreicht. Einige sind leider rechtlich oder finanziell nicht umsetzbar und deshalb auch in der Vergangenheit bereits gescheitert. Auch dazu werden Sie demnächst Informationen im Fenster des Projektbüros finden. Trotzdem möchte sich Nadja Skala für die Beteiligung und das Engagement der Bürger*innen an dieser Stelle schon einmal recht herzlich bedanken!

Bleiben Sie gesund!

Nadja Skala
Projektleitung „Zu Fuß in Friedrichstadt“

Die Landesregierung hat am 11. März 2021 eine Änderung der Bäderverordnung beschlossen, mit der die Geltung der Verordnung und damit die Möglichkeit zur Ladenöffnung an Sonntagen in den Bädergemeinden vom 15. März 2021 bis zum Ablauf des 28. März 2021 außer Kraft gesetzt wird.

Die entsprechende Verordnung zur Änderung der Bäderverordnung finden Sie hier.

Derzeit funktionieren einige Straßenlaternen im Bereich: Prinzenstraße, Neue Straße, Kirchenstraße, Am Markt und Am Binnehafen aufgrund eines Kabelschadens nicht. Die Reparaturarbeiten sind bereits im vollen Gange. Die betroffenen Straßenlaternen werden zeitnah wieder in Betrieb genommen werden können.

Der Gartengrünabfall kann wieder auf dem Bauhof der Stadt Friedrichstadt, Eiderallee, abgegeben werden.

donnerstags von 15 Uhr bis 16 Uhr

pro 100 l – Sack a 2, 50 €

Bitte tragen Sie die Mund-Nasen-Bedeckung und halten Sie unbedingt die vorgeschriebenen Abstände von 2 m ein.

Das Gesundheitsministerium und die Kommunen arbeiten gemeinsam am Ausbau von Schnelltest-Kapazitäten durch die Errichtung kommunaler Testzentren bzw. die Beauftragung Dritter. Anlass ist der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 03. März 2021, wonach allen Bürgerinnen und Bürgern mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest ermöglicht werden soll. Der Aufbau der dafür notwendigen Strukturen soll laut Ministerpräsidentenkonferenz bis Anfang April abgeschlossen sein. Angekündigt ist, dass die Kosten durch den Bund getragen werden sollen.

In Schleswig-Holstein wurden bereits erste Schritte gemacht und eine funktionierende, dezentrale Test-Infrastruktur aufgebaut. So bieten zahlreiche niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Apothekerinnen und Apotheker, Testzentren einiger Labore sowie Testzentren des DRK bereits schon heute die Möglichkeit, sich testen zu lassen. In Schleswig-Holstein werden anlasslose Tests bisher für Beschäftigte an Kitas und Schulen angeboten – die Kosten dafür übernimmt das Land. Sofern diese Testmöglichkeiten noch freie Kapazitäten haben, können diese auch für Bürgertests ab dem 8.3.21 genutzt werden.

Eine Übersicht teilnehmenden Apotheken finden Sie unter www.apothekerkammer-schleswig-holstein.de

Eine Übersicht der möglichen DRK-Teststationen, bzw. -angebote finden Sie unter Corona Testzentren – DRK LV Schleswig-Holstein e.V. (www.drk-sh.de )

Teilnehmende Ärztinnen und Ärzte: über die Arztfindersuche der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein unter https://arztsuche.kvsh.de/

Liebe Friedrichstädter*innen,

wir möchten Sie an dieser Stelle über die neuesten Entwicklungen des Bauvorhabens: Aktivpark Friedrichstadt informieren.

Im Rahmen der Neugestaltung des Aktivparkes sind in den kommenden Wochen folgende Arbeiten geplant:

KW 10- ab 08.03.2021: Anlieferung von Baumaschinen; Start Bodenaushub und Lagerung auf der Baustelle
KW 11 – ab 15.03.2021: Beprobung des Bodenmaterials
KW 12 – ab 22.03.2021: Nach Sichtung der Analyseergebnisse =>Abfuhr des Materials

Der Abtransport des Bodenmaterials erfolgt mit 3 Achsigen Lastkraftwagen mit einer Geschwindigkeit im historischen Stadtkern von max. 10 km/h wie folgt:

Hinweg zum Aktivpark:
über die Holmertorbrücke – Schmiedestraße – Am Stadtfeld – Am Treenefeld

Rückweg:
Am Treenefeld – Am Westersielzug – Am Mittelburgwall über die Holmertorbrücke

Um Komplikationen oder ähnliches zu vermeiden, bitten wir alle Kraftfahrzeugfahrer*innen darauf acht zu geben, dass die v. g. Straßenabschnitte für den Lastwagenverkehr unbedingt passierbar bleiben. Hierfür ist es zwingend erforderlich, dass die 5m Kreuzungsbereiche freigehalten und nicht zugeparkt werden.

Zu gegebener Zeit werden wir Sie über die weiteren Schritte informieren.
Wir hoffen auf Ihr Verständnis.

Nach langen Verhandlungen haben sich Bund und Länder auf Öffnungsschritte verständigt. In Kiel stellte Ministerpräsident Günther die neuen Regelungen vor.

Rund neun Stunden hatte der gestrige Corona-Gipfel der Ministerpräsident:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin gedauert – erst kurz vor Mitternacht gab es eine Einigung. In einer Sondersitzung des Landtags stellte Ministerpräsident Daniel Günther nun die Ergebnisse vor. „Unsere Erwartungen an die Konferenz wurden in weiten Teilen erfüllt„, sagte der Regierungschef. Die Länder seien dem schleswig-holstenischen Vorschlag eines Perspektivplans gefolgt, der sowohl Öffnungen als auch Verschärfungen abhängig vom Inzidenzen verbindlich festlege. „Das ist ein gutes Ergebnis.„

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Liebe Friedrichstädterinnen und Friedrichstädter, liebe Gäste,

der Flyer zum geplanten Modellversuch „Zu Fuß in Friedrichstadt“ hat in der Stadt eine große Diskussion ausgelöst, worüber wir uns sehr freuen. Denn genau das sollte passieren im Rahmen der Bürgerbeteiligung, die in Corona-Zeiten nicht anders möglich ist. Zugegeben: Der Flyer ließ Fragen offen und war sicherlich zu kurz, um alle mit dem geplanten Versuch bereits angestellten Überlegungen zu dokumentieren. Aber umso besser ist es, wenn jetzt öffentlich diskutiert wird.

Es gibt viele Bedenken, aber auch viele positive Rückmeldungen. Die Bedürfnisse der Einzelnen sind sehr unterschiedlich, was auch nicht anders zu erwarten war. Jetzt stellt sich die Frage: Schaffen wir es dieses Mal, einen Weg zu finden, der die damit verbundenen Kompromisse für alle erträglich macht und uns allen gemeinsam ein Stück Lebensqualität zurückgibt, die bei zu viel Verkehr in unserer Denkmal geschützten Stadt in den vergangenen Jahren im Sommer gelitten hat.

Wichtig ist:
Alle eingehenden Rückmeldungen werden berücksichtigt, gesichtet und sachlich ausgewertet.

Da sich im Rahmen dieser Sichtung einige neue Fragen aufgetan haben und die sorgfältige Auswertung aller Anmerkungen mehr Zeit als gedacht in Anspruch nehmen wird, haben wir uns entschieden, den offenkundig knappen „Fahrplan“ aufzugeben und uns allen mehr Zeit einzuräumen.

Die Überlegungen zu dem Modellversuch einschließlich der Auswertungsergebnisse werden also voraussichtlich erst am 25. März 2021 in einer extra hierfür anberaumten Stadtverordnetenversammlung besprochen und ggf. beschlossen. An diesem Termin haben Sie die dann Gelegenheit, sich in der Einwohnerfragestunde zu diesem Thema zu äußern. Dies heißt auch, dass jeder Bürger, der in diesem Zusammenhang sein Anliegen vorbringen möchte, noch bis zu diesem Termin Zeit hat, dies bei Nadja Skala zu tun unter der genannten Telefonnummer oder Mailanschrift. Bitte sehen Sie davon ab, die Einwohnerfragestunde am 4. März zu diesem Thema zu nutzen, da für das besagte Datum bereits ein Einwohnerantrag vorliegt, der die coronabedingt reduzierten Zuschauer*innen-Kapazitäten voraussichtlich bereits ausschöpfen wird. Dafür wären wir sehr dankbar.

Machen Sie also gern weiter Gebrauch von Ihrem Beteiligungsrecht.

Diese Entscheidung hat natürlich zur Konsequenz, dass der Modellversuch – so er denn beschlossen werden sollte – erst später und sicherlich nicht vor Mai 2021 beginnt. Und selbstverständlich wird er auch nicht durchgeführt, solange Corona uns noch zum Lockdown zwingt.

Unter Einbeziehung der jetzt schon eingereichten Anregungen und Bedenken und quasi als Zwischenstand möchten wir Sie bitten, zwei Alternativvorschläge in Ihre Überlegungen einzubeziehen, die im Wesentlichen eine zeitliche Begrenzung enthalten:

 „Zu Fuß in Friedrichstadt „täglich in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

oder

„Zu Fuß in Friedrichstadt“ von Freitag bis Sonntag in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

Wenn Sie weitere Einzelheiten wissen möchten, wenden Sie sich bitte an Frau Skala. Eine Darstellung an dieser Stelle würde den Rahmen sprengen, zumal sie vor Abschluss der Diskussion auch noch nicht endgültig feststehen.

Bitte bedenken Sie aber auch:
Bislang sind alle Überlegungen, die ein Verkehrskonzept betreffen, gescheitert. Bei dem jetzigen Modell handelt es sich um einen Versuch, der am Ende auf den Prüfstand gestellt wird, ob er erfolgreich war oder nicht. Aber um Chancen und Risiken näher beleuchten und daraus die richtigen Schlüsse zur Bewältigung des unstreitig vorhandenen Verkehrsproblems zu ziehen, sollten wir uns gemeinsam dem Modell stellen.