Kategorie: Aktuelles

Am Donnerstag, 4. März 2021, 19:00 Uhr findet in der Turnhalle, Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

• Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Feststellung der Tagesordnung
  • Dringlichkeitsanträge
  • Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
• Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 14. Sitzung am 10.12.2020
• Einwohnerfragestunde
• Einwohnerantrag gemäß § 16 f Gemeindeordnung – hier: Unterlassen von per Beschluss der Stadt Friedrichstadt geplanten Eingriffen in die bestehende Bausubstanz und Gestaltung des Treenebades sowie Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines neuen Beschlusses
  • Zulässigkeitsprüfung durch die Stadtverordnetenversammlung
    • Feststellung der formellen Voraussetzungen durch die Stadtverordnetenversammlung (§16f Abs. 2,3 GO) – insb. das Erreichen des erforderlichen Quorums nach erfolgter Überprüfung der Eintragungen durch die Meldebehörde
    • Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages
  • Anhörung der im Einwohnerantrag benannten Vertretungsberechtigten
  • Beratung und Entscheidung über den Einwohnerantrag
• Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Beteiligung an der SH Netz AG
• Stadtentwicklung: Etablierung eines Tiny-House-Projektes
  • Bericht über das Bodengutachten
  • Bestätigung des Grundsatzbeschlusses des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt über die mögliche Realisierung eines Tiny-House-Projektes im Bereich Halbmond 1 – Flur 6, Flurstück 75 – (hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18) und Einleitung eines Bauleitplanverfahrens vom 29.10.2020 auf Grundlage des ergangenen Bodengutachtens
  • Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt für den Bebauungsplan Nr. 18 – 3. Änderung für das Gebiet westl. Neuer Hafen, südlich der Tönninger (B 202) – Halbmondgelände vom 29.10.2020 auf Grundlage des ergangenen Bodengutachtens
  • Öffentlicher Aufruf zur Abgabe einer Interessenbekundung (inkl. Konzept) potentieller Investoren zur möglichen Realisierung eines Tiny-House-Projektes – Informationen zu den Rahmenbedingungen
• Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer digitalen Informationsstele für den Marktplatz
• Eider-Treene-Schule – Vergabe von Dienstleistungsaufträgen durch die Stadt Tönning
• (Schulträger) – hier: Architektenleistungen sowie Technische Gebäudeausstattung im Rahmen des Turnhallenneubaus
• Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Wasserrettung als freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe durch die Feuerwehr Friedrichstadt im Rahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr (Versicherungsschutz der Feuerwehr)
• Bericht der Bürgermeisterin
• Bericht der Ausschüsse und Delegierten
• Anfragen der Stadtverordneten
• Finanz- und Personalangelegenheiten
• Marketingangelegenheiten
• Grundstücksangelegenheiten
• Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es unbedingt erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231 anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Das Kabinett hat Änderungen an zwei Corona-Verordnungen beschlossen und damit erste vorsichtige Öffnungen auf den Weg gebracht.

Seit Wochen sinken die Infektionszahlen in den meisten Landesteilen. Deshalb hat die Landesregierung nun erste Anpassungen vorgenommen, um das öffentliche Leben in Schleswig-Holstein schrittweise wieder zu öffnen. Grundsätzlich können damit Grundschulen ab Montag (22. Februar) wieder den Präsenzbetrieb aufnehmen, Kitas, Horte und Kindertagespflege kehren in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurück.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Liebe Friedrichstädter*innen und Gäste,

seit Jahren stellt der Verkehr innerhalb der historischen Altstadt während der Saison ein Problem dar. Anwohner*innen finden keine Parkplätze, der übermäßige Fahrzeugverkehr wirkt sich negativ auf die historische Bausubstanz aus.

Genauso lang wird von der Stadt Friedrichstadt die Erarbeitung einer Lösung für dieses Problem gefordert.

Sie muss dabei jedoch auf diverse Faktoren und betroffene Gruppen Rücksicht nehmen.

Dabei allerdings auf alle Betroffenen Rücksicht zu nehmen, ist jedoch schlichtweg einfach nicht möglich. Dies führte dazu, dass die Überlegungen, die in der Vergangenheit erfolgt sind, nicht umgesetzt werden konnten.

Nunmehr sollte erneut ein Versuch unternommen werden – dies unter Leitung der Stadtplanerin und Juristin Frau Nadja Skala, um eine externe Einschätzung der hiesigen Begebenheiten zu erhalten.

Dazu wurde ein Konzept erarbeitet, welches kürzlich mittels Flyer der Öffentlichkeit vorgestellt worden ist. Es handelt sich dabei um einen Modellversuch.

Der Flyer dient dazu, die Idee vorzustellen und den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, sich im Vorwege mit Ihrer eigenen Auffassung an die von Ihnen gewählten politischen Vertreter*innen zu wenden, die letztlich über die Umsetzung des Modellversuches beschließen müssen.

In Ermangelung einer direkten Bürgerbeteiligung (Corona-Pandemie) – z.B. in Form einer Einwohnerversammlung – und da Friedrichstadt ein Unterzentrum darstellt, was bedingt, dass auch die umliegenden Gemeinden von den Auswirkungen der Umsetzung des Modellversuchs erfasst werden, wurde die Entscheidung getroffen, die Idee via Flyer zu erläutern.

Manch einem mag es vielleicht ein wenig so vorkommen, als habe die Stadt die Betroffenen damit vor vollendete Tatsachen gestellt. Dem ist nicht so. Der Flyer ist Teil eines demokratischen Prozesses. Entsprechend bitten wir hiermit noch einmal eindringlich darum, Gebrauch von der dem Flyer beigefügten Rückmeldemöglichkeit zu machen. 

Ist die Überlegung zweckmäßig? Muss sie modifiziert werden? Haben wir einen wichtigen Aspekt gänzlich unbeachtet gelassen?

Gleichsam möchten wir aber auch darum bitten, die Thematik sachlich zu diskutieren – auch wenn man verständlicherweise die Emotionen nicht immer gänzlich ausblenden kann. Und es ist auch wichtig, dass jede betroffene Partei nicht nur ihre eigenen Vorteile „sichern“ möchte, sondern sich auch den Bedürfnissen der Anderen gegenüber offen zeigt. Der Wunsch nach einer Lösung für die Belastung der Altstadt steht weiterhin im Raum und eine solche kann es mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht allen recht machen. Wenn für die Altstadt eine adäquate Lösung gefunden werden soll, geht es nicht ohne Verzicht. Wie ein solcher ausfällt bzw. in welchem Ausmaß dieser akzeptabel sein könnte, ist Teil der Überlegungen. Entsprechend wichtig sind bis zum 01.03.2021 die Rückmeldungen der Betroffenen, damit die politischen Vertreter*innen ein breites Meinungsbild erhalten.

Gerne steht Ihnen Frau Skala auch für ein persönliches Telefongespräch zur Verfügung:

Freitags v. 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr, Tel.: 04841/992-726

oder per E-Mail:

Flyer (PDF)

In der Zeit vom 22.02.2021 bis zum 15.06.2021 erfolgt eine Sanierung der Wasserleitung in der Straße Milterhof. Hierdurch kommt es im o. g. Bereich zu Vollsperrungen.

Aufgrund der Vollsperrung der Straße Milterhof wird es im o. g. Zeitraum nicht möglich sein über die Straße Tegelhoff in Friedrichstadt nach Seeth zu gelangen.

Ministerpräsident Daniel Günther hat im Landtag die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz vorgestellt und für Unterstützung geworben.

Perspektiven für die nächsten Wochen aufzeigen, gleichzeitig sorgsam vorgehen – das sei angesichts der sinkenden Inzidenzzahlen die Erwartung vieler Bürger an das Treffen der Länder-Regierungschef:innen mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch gewesen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther im Landtag. In Bericht über die Konferenz stellte er den Abgeordneten die Ergebnisse vor. „Die Konferenz war mit vielen Erwartungen verbunden. Und ich verstehe die Enttäuschung derjenigen, die sich verbindlichere Regeln gewünscht hätten.“

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

Für den Zeitraum: 15.02.2021 bis zum 09.04.2021 wurde aufgrund angemeldeter Bauarbeiten für die Lohgerberstraße im Bereich zwischen der Ostergrabenstraße und der Kirchenstraße eine Vollsperrung angeordnet.
 
Von Richtung Am Fürstenburgwall kommend wird das Befahren der Lohgerberstraße bis zur Einmündung in die Ostergrabenstraße möglich sein. Ebenfalls ist während dieses Zeitraumes das Befahren der Lohgerberstraße von der Kirchenstraße und der Ostermarktstraße aus in Richtung Am Mittelburgwall weiterhin wie gewohnt möglich.

Im September 2021 feiert Friedrichstadt Geburtstag, auf 400 Jahre Bestehen kann die Stadt dann zurückblicken. Viele friedliche, einträchtige und gute Jahre, aber auch einige traurige, intolerante und schmerzhafte. Herzog Friedrich III., auf dessen Initiative die Stadtgründung zurückgeht, war ein junger, fortschrittlicher Landesherr. Auch wenn die religiöse Toleranz, die er seinen Untertanen in der 1621 gegründeten Stadt gewährte, wirtschaftlich begründet war, so machte sie dennoch für die ersten Siedler einen lebenswichtigen Unterschied aus. Hier durften sie ihren Glauben frei leben, etwas Außergewöhnliches, das selbst heute in vielen Regionen unserer Welt noch unvorstellbar ist.

Wir Friedrichstädter Bürgerinnen und Bürger sind stolz auf unsere Stadt und ihre Geschichte. Und wir möchten das Stadtjubiläum mit Ihnen feiern! Aktuelle Hinweise zu unseren Veranstaltungen finden Sie unter: www.friedrichstadt.de.

Das Land hat neue Regelungen im Kampf gegen Corona beschlossen, unter anderem die Verschärfung der Maskenpflicht.

Das Kabinett hat im Nachgang der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar die Corona-Bekämpfungsverordnung angepasst. Die neuen Regelungen sollen vor allem die Dynamik des Infektionsgeschehens reduzieren und den Anstieg von Neuinfektionen minimieren. Sie treten am kommenden Montag, den 25. Januar, in Kraft.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein.

In einer Regierungserklärung hat Ministerpräsident Daniel Günther die gestern vereinbarten Corona-Regelungen von Bund und Ländern vorgestellt.

„In diesen Zeiten ist es wichtig, vorsichtig zu bleiben“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther vor den Abgeordneten des Landtags. Tags zuvor hatten sich die Regierungschef:innen der Länder auf eine weitere Verlängerung des sogenannten „Lockdown“ bis zum 14. Februar verständigt. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen, Friseure und große Teile des Einzelhandels bleiben damit bundesweit geschlossen. Supermärkte sind weiterhin geöffnet. Die Regeln sollen am Montag in Kraft treten.

„Unser bisheriger Weg war richtig und bleibt richtig“, betonte Günther. Die stark angestiegenen Infektionszahlen im europäischen Ausland zeigten, wie schnell die Lage durch die jüngst entdeckte Virusmutation aus Großbritannien außer Kontrolle geraten könne. Die Expert:innen hätten in allen Gesprächsrunden betont, es gebe allen Grund, extrem vorsichtig zu sein. „Das werden wir auch tun, darauf können sich die Menschen in Schleswig-Holstein verlassen.“

Weitere Informationen auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein

Bund und Länder haben sich auf die Verlängerung des Lockdowns sowie weitere Verschärfungen geeinigt.

„Wir haben in Deutschland ein zu hohes Infektionsgeschehen – auch bei uns in Schleswig-Holstein sind die Zahlen immer noch erschreckend hoch. Wir haben immer noch kein genaues Lagebild darüber, wie sich die Zahlen über Weihnachten und Neujahr entwickelt haben. Im Moment sind wir bei Werten etwas über 80, aber ich glaube, es ist eine Tatsache, dass im Moment nicht das ganze Infektionsgeschehen abgebildet ist“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther in Kiel. „Die Zeit für Lockerungen ist deshalb im Moment nicht gegeben“.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Kreises Nordfriesland.