Kategorie: Aktuelles

Die von der AktivRegion geförderte E-Ladesäule auf dem Marktplatz, deren Bindefrist am 31.12.2021 ausläuft, ist nur noch bis zum Jahresende 2021 im Betrieb. Sie wird dann im dortigen Bereich ersatzlos entfernt. Aktuell bemüht sich die Stadt Friedrichstadt darum, externe Betreiber für E-Ladesäulen (Betrieb gegen Entgelt) für den Standort Friedrichstadt zu gewinnen. Sie hofft, dass so die in unmittelbar fußläufiger Entfernung gelegenen Parkplatzflächen aufgewertet und umfangreicher versorgt werden können.

 …oder Glück im Unglück: Auf der Heimreise von ihrem erholsamen Nordseeurlaub strandete ein Ehepaar aus dem Allgäu aufgrund eines Bahnstreiks in Friedrichstadt.

Es beschloss die zwangsweise Pause zu nutzen und erkundete mittels Stadtführung und Grachtenfahrt unsere – wie es abschließend befand – schöne Stadt. Nach einem zweitägigen Aufenthalt vergaß die Dame am Bahnhof nahe dem Bahngleis in Richtung Hamburg dann unglücklicherweise jedoch ihre Handtasche.

Sofort nach der Abfahrt bemerkte sie den Verlust. Lokführer und Schaffner zeigten sich verständnisvoll und hielten in Lunden den Gegenzug an, mit dem sie zurück nach Friedrichstadt fahren konnte.

Zu ihrer Erleichterung harrte dort ein Mann neben ihrer Handtasche aus und achtete darauf, dass niemand sie entwendete. Er wollte die Handtasche nach einer kurzen Wartezeit, in welcher die rechtmäßige Eigentümerin hätte zurückkommen können, in das nächstgelegene Fundbüro bringen.

So konnte die Dame nach einem großen Schrecken am Ende glücklich samt Handtasche und all den darin befindlichen Habseligkeiten ihre Rückreise antreten.

Leider konnte sie sich nicht erkenntlich zeigen, auch erfragte sie in ihrer Aufregung und ob des Zeitdruckes weder den Namen, noch die Adresse des unbekannten Herrn. Da sie jedoch von seiner Aufrichtigkeit so sehr gerührt war, hat sie stellvertretend als Dankeschön an den unbekannten Herrn eine Zuwendung an die Stiftung Jugendarbeit Friedrichstadt vorgenommen.
 
Auch die Stadt Friedrichstadt zeigt sich von solch einer aufrichtigen Haltung sehr gerührt und möchte diese schöne Geschichte zusammen mit dem Ehepaar aus dem Allgäu anlässlich der besinnlichen Weihnachtszeit auf diesem Wege mit allen Friedrichstädtern teilen.

Die Sprechstunde der Bürgermeisterin der Stadt Friedrichstadt, Frau Christiane Möller-von Lübcke, findet am Freitag, den 10. Dezember 2021, von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr, für die Bürgerinnen und Bürger auf dem Marktplatz statt. Kommen Sie gern mit Fragen oder Wünschen vorbei.

Sollte es stark regnen oder stürmen, findet die Sprechstunde im Rathaus im 1. Obergeschoss statt.

Am Donnerstag, dem 02. Dezember 2021 um 19:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 19. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversamlung der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch die Bürgermeisterin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 18. Sitzung am 16.09.2021
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht der Bürgermeisterin
6. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
7. Verabschiedung von Bürgerlichen Mitgliedern
8. Nachbesetzungen
   1. Wahl eines Bürgerlichen Mitgliedes (m/w/d) für den Ausschuss Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt
   2. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes (m/w/d) für den Finanz- und Kommunalausschuss
   3. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes (m/w/d) für den Ausschuss Wirtschaft, Tourismus und Ordnungswesen
   4. Wahl eines Vertreters (m/w/d) als Delegierter (m/w/d) für d. Städteverband SH
9. Benennung eines Vertreters (m/w/d) für den Breitbandzweckverband Südliches Nordfriesland (hier: Vertreter (m/w/d) der Bürgermeisterin)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für das Regionalmanagement der AktivRegion Südliches Nordfriesland 2022
11. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Sanierungs- und Erhaltungskonzeption bezüglich der jüdischen Friedhöfe in Friedrichstadt
12. Annahme von Spenden
    1. Spende für das Projekt zur Sanierung und Erhaltung der jüdischen Friedhöfe in Friedrichstadt (Warburg-Melchior-Olearius-Stiftung)
    2. Spende des LandFrauenVereins Friedrichstadt u.U. e.V.
13. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2022 (inkl. Stellenplan)
14. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Friedrichstadt, Kreis Nordfriesland vom 12.01.2012 (Parkgebührenverordnung)
15. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Antragsstellung für Fördermittel und Einstellung eines Eigenanteils im Haushaltsjahr 2022 zwecks Anschaffung einer digitalen Informationsstele im Bereich des Marktes (Anlass: Auslauf der Frist zur Umsetzung der für 2021 geplanten Maßnahme)
16. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Friedrichstadt
17. Anfragen der Stadtverordneten
18. Personalangelegenheiten
19. Finanzangelegenheiten
20. Grundstücksangelegenheiten
21. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Angesichts der Corona-Pandemie wird für diese Sitzung, auf Grundlage des kommunalverfassungsrechtlichen Hausrechts der bzw. des Vorsitzenden, die Anwendung der 3G-Regel angeordnet, d.h. dass der Zugang zum Sitzungsraum nur mit einem entsprechenden Impf-Nachweis, Genesenen-Nachweis oder tagesaktuellem Testnachweis mit Bescheinigung von einer Teststelle gewährt werden kann.

Angesichts weiterer Empfehlungen zur Hygiene und Vermeidung von Ansteckungen ist es notwendig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken um die Einhaltung von Mindestabständen zu gewährleisten.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Für die nicht dem Ausschuss angehörenden weiteren Gäste der Sitzung ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 für die Sitzung anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen aus organisatorischen Gründen erhoben werden.

Am Donnerstag, dem 02. Dezember 2021 um 18:00 Uhr, findet in der Turnhalle der Eider-Treene-Schule, Schleswiger Straße 29, die 9. öffentliche Sitzung des Finanz- und Kommunalausschusses der Stadt Friedrichstadt statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
   1. Dringlichkeitsanträge
   2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 8. Sitzung am 02.09.2021
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Bericht der Bürgermeisterin
7. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2022 (inkl. Stellenplan) – Empfehlungsbeschluss –
8. Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für das Regionalmanagement der AktivRegion Südliches Nordfriesland 2022 –
9. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Friedrichstadt, Kreis Nordfriesland vom 12.01.2012 (Parkgebührenverordnung) – Empfehlungsbeschluss –
10. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Friedrichstadt -Empfehlungsbeschluss –
11. Kenntnisnahme über den Wirtschaftsplan 2022 „Friedhof Friedrichstadt“
12. Anfragen aus dem Ausschuss
13. Personalangelegenheiten
14. Finanzangelegenheiten
15. Grundstücksangelegenheiten
16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung

Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Bekanntmachung (PDF)

Wichtige Hinweise:

Angesichts der Corona-Pandemie wird für diese Sitzung, auf Grundlage des kommunalverfassungsrechtlichen Hausrechts der bzw. des Vorsitzenden, die Anwendung der 3G-Regel angeordnet, d.h. dass der Zugang zum Sitzungsraum nur mit einem entsprechenden Impf-Nachweis, Genesenen-Nachweis oder tagesaktuellem Testnachweis mit Bescheinigung von einer Teststelle gewährt werden kann.

Angesichts weiterer Empfehlungen zur Hygiene und Vermeidung von Ansteckungen ist es notwendig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken um die Einhaltung von Mindestabständen zu gewährleisten.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

Für die nicht dem Ausschuss angehörenden weiteren Gäste der Sitzung ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04841/992 224 für die Sitzung anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen aus organisatorischen Gründen erhoben werden.

Für Montag, den 29.11.2021 wurde aufgrund angemeldeter Bauarbeiten für die Lohgerberstraße im Bereich zwischen der Ostergrabenstraße und der Kirchenstraße eine Vollsperrung angeordnet.
 
Von Richtung Am Fürstenburgwall kommend wird das Befahren der Lohgerberstraße bis zur Einmündung in die Ostergrabenstraße möglich sein.

Das Land Schleswig-Holstein organisiert zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung offene Impfangebote. Dort können sowohl Erst- und Zweit- als auch Auffrischimpfungen durchgeführt werden. In diesem Jahr können Sie sich in Nordfriesland in folgenden Orten ohne Termin impfen lassen:

Viöl
Lorenz-Jessen-Haus, Markt 1
22.-25. November, jeweils 9-17 Uhr

Sylt/Westerland
Congress Centrum Sylt, Friedrichstraße 44
1.-4. und 6.-8. Dezember, jeweils 10-16 Uhr

Leck
Rathaus, Marktstr. 7-9
4. Dezember, 10-16:30 Uhr

Friedrichstadt
Gemeindehaus, Am Mittelburgwall 40
8.-10. Dezember, jeweils 9-17 Uhr

Niebüll
Diakonisches Werk Südtondern
Haus Hinte
Claudiusstraße 2
9.-10. Dezember, jeweils 9-17 Uhr

Solche Angebote gibt es im ganzen Land. Die komplette Liste finden Sie unter http://impfen-sh.de. Unten auf der gleichen Seite gibt es nähere Informationen zur Auffrischimpfung.

Pandemiebedingt haben alle Fraktionen der Stadt Friedrichstadt gemeinschaftlich entschieden, die für den 18.11.2021 geplante Einwohnerversammlung abzusagen.

Da für eine Einwohnerversammlung  das Öffentlichkeitsprinzip ebenso gilt, wie für Sitzungen der kommunalen Gremien – Ausschüsse und Gemeindevertretungen – kann die Veranstaltung nicht unter 2 G – oder 3 G-Bedingungen durchgeführt werden. Dies wurde der Stadt seitens des Kreises Nordfriesland auf Anfrage mitgeteilt, mit der abschließenden Bemerkung: “Jede Gemeinde sollte für sich prüfen, ob eine Einwohnerversammlung derzeit unaufschiebbar ist.“

Die Stadtvertreter haben sich daher entschlossen, die Einwohnerversammlung erneut auf einen Zeitpunkt zu verschieben, an dem die Infektionszahlen und das gesundheitliche Risiko für alle Teilnehmer nur noch gering sind.

Als Eigentümer*innen der historischen Altstadt sind Ihnen in den vergangenen Wochen Schriftstücke des Grundbuchamtes zugegangen, die die Eintragung eines sogenannten Sanierungsvermerkes zum Inhalt hatten. Dies hängt mit der Städtebauförderung bzw. der Ausweisung unserer historischen Altstadt als Sanierungsgebiet für das Programm städtebaulicher Denkmalschutz zusammen. Sie können weiterhin uneingeschränkt über Ihre Immobilie verfügen. – Private Baumaßnahmen und grundstücksbezogene Rechtsgeschäfte im Sanierungsgebiet können in Zukunft jedoch einer Genehmigungspflicht unterliegen. Sie sollten die geplanten Maßnahmen deshalb jeweils vorab mit dem künftigen sogenannten Sanierungsträger abstimmen. Der Sanierungsträger wird nach Abschluss des aktuell noch laufenden Vergabeverfahrens für betroffene Eigentümer*innen als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Sobald das Sanierungsverfahren nach erfolgter Durchführung zum Abschluss kommt, (Laufzeit seit Aufnahme in das Programm 15 Jahre) werden neue Bodenwerte ermittelt.

Es ist aufgrund der in anderen Kommunen ermittelten Ergebnisse und jahrelangen Praxis der Städtebauförderung anzunehmen, dass durch die städtebaulichen Maßnahmen die Grundstücke im Sanierungsgebiet im Wert steigen werden. Entsprechend sieht das Verfahren aufgrund der sanierungsbedingten Wertsteigerung des Grundstückes die Erhebung eines Ausgleichsbeitrages vor, welcher von den Eigentümer*innen zu entrichten ist. Nach Entrichtung des Ausgleichsbeitrages beantragt der*die Eigentümer*in (mitunter auch die Gemeinde) dann die Löschung des Sanierungsvermerkes aus dem Grundbuch.

Aktuell kann die Stadt Friedrichstadt dazu keine weiteren Auskünfte erteilen und bittet darum, mit entsprechenden sachbezogenen Fragen bis zur Beauftragung des Sanierungsträgers zu warten. Sobald jener feststeht, wird die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt.